Wahlbeobachter bestätigen Rechtmäßigkeit der Wahlen in Haiti

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Datum: 30. November 2010
Uhrzeit: 05:07 Uhr
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Autor: Redaktion
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► Einzelne Unregelmässigkeiten rechtfertigen keine Annullierung

Internationale Wahlbeobachter der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) billigten die Präsidentschafts-und Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag in Haiti. Laut Collin Granderson, Leiter der gemeinsamen OAS/Caricom-Mission, rechtfertigen die in einigen Wahllokalen stattgefundenen Unregelmäßigkeiten keine Annullierung des Wahlprozesses.

Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale hatten mehrere Präsidentschaftskandidaten versucht, die Wahlen für ungültig erklären zu lassen. Sie riefen ihre Anhänger zu Protesten in mehreren Städten des Landes auf. Granderson bewertete den Antrag auf Annullierung der Wahlen als „voreilig und bedauerlich“. Gleichzeitig forderte er die Parteien dazu auf, Beweise für ihre Anschuldigungen vorzulegen.

Am Montagabend hingegen versuchten scheinbar gerade voraussichtlichen Wahlgewinner ihre vorherigen Verlautbarungen zu relativieren. Die in den letzten Umfragen führende Präsidentschaftskandidatin Mirlande Manigat bestritt sogar, eine gemeinsame Erklärung zur Annullierung der Wahlen unterzeichnet zu haben. „Ich bin nicht an der Unterzeichnung des Antrages beteiligt gewesen. Ich war überrascht, meinen Namen zu hören“, teilte die 70-jährige mit.

Inzwischen hat auch Sänger und Kandidat Michel „Sweet Micky“ Martelly dementierte, dass er einen Antrag unterschrieben habe und rief dazu auf, den Willen des Volkes zu respektieren. Gleichzeitig forderte er von der Regierung und der Wahlbehörde, die Ergebnisse der Abstimmung zu veröffentlichen.

Etwa 4,7 Millionen Wahlberechtigte waren im Nachbarland der Dominikanischen Republik dazu aufgerufen, einen Nachfolger für Präsident René Préval zu bestimmen. Im Umfeld der Wahlen kam es zu Unregelmässigkeiten, mehrere Tote und Verletzte waren zu beklagen. Nach letzten Mitteilungen der provisorischen Wahlkommission (CEP) werden erste Ergebnisse der von Hand ausgezählten Stimmzettel ab dem 5. Dezember zur Verfügung stehen.

Erste Prognosen sehen Martelly laut Informationen aus diplomatischen Kreisen mit etwa 39 Prozent rund 8 Punkte vor Manigat. Zwischen beiden Kandidaten kommt es daher wahrscheinlich am 16. Januar 2011 zu einer Stichwahl.

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