Paraguay: Aufnahme von Venezuela in Mercosur erneut verzögert

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Datum: 09. Dezember 2010
Uhrzeit: 17:02 Uhr
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Autor: Dietmar Lang
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► Opposition in Paraguay droht weiter mit Ablehnung

Die Aufnahme von Venezuela als Vollmitglied in den Wirtschaftsverband Mercosur verzögert sich weiter. Die paraguayische Regierung hat am Donnerstag (9.) bereits zum zweiten Mal das entsprechende Protokoll über den Beitritt Venezuelas aus dem Senat zurückgezogen, da bei der geplanten Abstimmung eine Ablehnung befürchtet wird.

Die Entscheidung der Regierung des südamerikanischen Binnenlandes ist ein weiter Rückschlag für die Einbindung des sozialistischen Staates in den regionalen Block des Subkontinenten. Paraguay ist das einzige Mitglied des Mercosur, welche das bereits 2006 ausgearbeitete Protokoll noch nicht ratifiziert hat. Die drei anderen Vollmitglieder Argentinien, Brasilien und Uruguay haben bereits zugestimmt, Venezuela als vollwertiges Mitglied zu integrieren.

Vor allem die rechtsgerichtete Opposition als grösste Partei im paraguayischen Kongress übt regelmäßig Kritik an der Politik des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Ein entsprechender Antrag auf Ratifizierung des Protokolls wurde bereits im August 2009 aus dem Kongress zurückgezogen. Ende November versuchte Staatspräsident Fernando Lugo einen weiteren Verstoss, der Dialog mit seinen Koalitionspartnern und der liberalen Partei des rechten Flügels UNACE scheiterte jedoch.

Der ehemalige Bischof, dessen Amtszeit noch bis 2013 andauert, verband mit dem neuerlichen Versuch die Hoffnung, die erste Etappe der Ratifizierung des Protokolls noch vor dem Mercosur-Gipfel am 16. und 17. Dezember in Foz do Iguaçu in Brasilien abzuschließen. Bei dem halbjährlich veranstalteten Treffen übernimmt Paraguay die rotierende Präsidentschaft des Staatenbündnisses.

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