Hillary Clinton bekräftigt Bedeutung der Freiheit im Internet

US-Außenministerin Hillary Clinton hat die Bedeutung der Freiheit im Internet bekräftigt. Gleichzeitig bezeichnete sie den freien Internet-Zugang als „unveräußerliches Recht“ der Menschen und wichtiges Instrument zur Verteidigung der Demokratie auf der ganzen Welt.

Laut Clinton unterstützen und fördern die USA die Freiheit der Kommunikation in allen Teilen der Welt. Die Außenministerin forderte alle Staaten dazu auf, diesem Beispiel zu folgen. In ihrer Rede wies Clinton darauf hin, dass die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter maßgeblich an der Koordinierung der Proteste gegen das Regime von Hosni Mubarak in Ägypten beteiligt waren. Sie erinnerte daran, dass die Hilfseinsätze bei den verheerenden Waldbränden in Russland über diese Dienste koordiniert wurden.

Die Außenministerin räumte ein, dass Washington keine umfassenden Antworten auf Fragen zur Internet-Sicherheit habe. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass Blogger und andere Internet-Aktivisten in Ländern wie China, Iran und Kuba unter dem Druck der Behörden leiden. Das State Department wird nach ihren Worten nächste Woche Twitter Kanäle auf Arabisch und Persisch aufschalten.

Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) zeigt sich über das Wiederaufleben der Zensur in Lateinamerika sehr besorgt. Carlos Lauria, Programm-Koordinator vor CPJ teilte mit, dass einige Führer des Kontinents eine deutliche Verachtung für demokratische Institutionen an den Tag legen. Lauria wies dabei auf den venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hin, der in zehn Jahren Regierungszeit mehr als 1.300 Stunden Sendezeit im Radio und TV belegte. Dies hauptsächlich dazu, um ”Kritiker zu unterdrücken”.

Bereits kurz nach der Explosion eines Munitionsdepots in der venezolanischen Stadt Maracay, Bundesstaat Aragua, ist die Nachricht über die sozialen Netzwerke Twitter und Facebook verbreitet worden. Unzählige Augenzeugen berichteteten von gewaltigen Explosionen und umherschwirrenden Munitionsteilen. Diese freie Berichterstattung hat erneut für Unruhe in der Regierung von Hugo Chávez gesorgt und den bolivarischen Führer dazu veranlasst, die Geheimdienste Servicio Bolivariano de Inteligencia (Sebin) und Dirección de Inteligencia Militar (DIM) einzuschalten.

Laut einer offiziellen Begründung sei mit den sogenannten “Live-Berichten” bewusst Angst unter der Bevölkerung geschürt worden. Dies sei nach Worten eines hochrangigen Militär ein” krimineller Vorgang, da Spannungen in der Gemeinschaft erzeugt wurden”. Nun soll ermittelt werden, wer für die Verbreitung der Meldungen verantwortlich war.