Brasilien will die „Hisbollah“ als terroristische Vereinigung einstufen

Die Regierung von Paraguay hat die Hisbollah, die Hamas, Al Qaida und den Islamischen Staat (ISIS) als globale Terrorgruppen anerkannt. Dies teilte Innenminister Juan Ernesto Villamayor am Montag (19.) auf einer Pressekonferenz mit. Am Mittwoch (21.) gab Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro seine Absicht bekannt, die Hisbollah ebenfalls als terroristische Vereinigung einzustufen und sich damit anderer Nationen in Lateinamerika anzuschließen.

In Kommentaren, die Bolsonaro den Medien in Brasilia unterbreitete, verglich er die Hisbollah mit der Bewegung der Landarbeiter ohne Boden „Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra“, die er wiederholt als terroristische Vereinigung bezeichnete. Trotz seiner Entscheidung erfordert die Maßnahme eine Änderung des Anti-Terrorgesetzes des Landes und möglicherweise die Unterstützung des Kongresses.

Die Initiative wäre Teil von Bolsonaros Bemühungen, seine Regierung an die des Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, anzupassen. Das Risiko besteht allerdings darin, dass dies die Beziehungen zum Iran beeinträchtigt – einem Verbündeten der Hisbollah – der jährlich 2,5 Milliarden US-Dollar an brasilianischen Produkten importiert. Die Abschwächung der Binnenwirtschaft erhöht den Druck, keine exportschädigenden Entscheidungen zu treffen.