Perus dreifache Krise: Gesundheit, Wirtschaft und jetzt auch Politik – Update

Das südamerikanische Land Peru hat die weltweit höchste Sterblichkeitsrate durch Coronavirus, wird 2020 eine Rezession von zwölf Prozent erleiden und befindet sich in extremer Gefahr, nächste Woche ohne Präsident zu sein. Dieses jüngste politische Schisma ist das neueste Kapitel der bereits unvereinbaren Konfrontation zwischen Exekutive und Legislative, in der die Opposition nun versucht – inmitten einer Pandemie und Wirtschaftskrise – einen Staatsstreich zu vollziehen um Vizcarra abzusetzen und die Macht zumindest vorübergehend zu übernehmen. Trotz der Gerüchte, die seit Wochen über die Absichten kursierten, dass der Kongress die Absetzung des Staatsoberhauptes anstreben würde, erwartete niemand diesen extremen und destabilisierenden Schritt zu einer Zeit, in der die Andenrepublik mit der Kontrolle des Coronavirus und der Reaktivierung ihrer angeschlagenen Wirtschaft beschäftigt ist. Gegen die Amtsenthebung spricht die offensichtliche Unterstützung der Bevölkerung mit wiederholten großen Sympathiekundgebungen für Vizcarra in den Stadtteilen von Lima.

Darüber hinaus gewann die Idee einer „Verschwörung gegen die Demokratie“, die Vizcarra ins Leben gerufen hatte um sich gegen den Angriff zu verteidigen, an Stärke. Am Wochenende wurde zudem bekannt, dass Kongresspräsident Manuel Merino – Hauptnutznießer für den Fall, dass die Opposition ihre Mission durchsetzen kann – versucht hat die Streitkräfte in dieses politische Manöver einzubeziehen.

Update, 18. September

Das Verfassungsgericht hat eine Beschwerde der Regierung abgelehnt und damit den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Vizcarra freigemacht. Damit wird die Parlamentsabstimmung über eine Amtsenthebung Vizcarras wie geplant am Freitag stattfinden.