Venezuela kündigt die Umstrukturierung seiner Auslandsschulden an

Die Regierung Venezuelas hat den offiziellen Start eines umfassenden Prozesses zur Umstrukturierung der Auslandsschulden der Republik und von der Erdölgesellschaft PDVSA angekündigt. Caracas betont, dass die Maßnahme darauf abzielt, das Land von einer angehäuften Last zu „befreien“ und die Finanzierungskapazität wiederherzustellen. Die vom Vizepremier für Wirtschaft veröffentlichte Erklärung begründet die Entscheidung mit den finanziellen Engpässen, unter denen das Land seit 2017 leidet, sowie mit der Notwendigkeit, Mittel in soziale und produktive Bereiche umzulenken. Die Maßnahme folgt auf die jüngste Genehmigung der USA für Rechts- und Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit einer möglichen Umstrukturierung der venezolanischen Staatsschulden und der Schulden von PDVSA.

Caracas versichert, dass es jahrelang „Zahlungsfähigkeit“ und Zahlungsbereitschaft gezeigt habe, führt die Verschlechterung seiner Finanzlage jedoch auf die seit 2017 verhängten Sanktionen zurück. Die Regierung behauptet, dass diese Restriktionen den normalen Zugang zu internationalen Finanzmitteln eingeschränkt und die Investitionskapazitäten in den Bereichen Gesundheit, Strom, Wasser, Bildung, Infrastruktur und Wiederaufbau der Produktion verringert hätten. Die venezolanische Vizepräsidentschaft hat die Entscheidung als „verantwortungsbewusst, nationalistisch und sozial“ bezeichnet. Die Exekutive bekräftigt, dass der Prozess darauf abzielt, die Fähigkeit des Landes wiederherzustellen, Finanzmittel zu mobilisieren, Investitionen anzuziehen, die Wirtschaft zu stabilisieren und die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern.

In der Erklärung heißt es ferner, dass Venezuela „seine Verpflichtungen auf nachhaltige Weise erfüllen“ werde, allerdings unter Bedingungen, die es laut Regierung ermöglichen, Wohlstand, Gerechtigkeit und soziale Gleichheit wiederherzustellen. Die venezolanische Umstrukturierung findet vor dem Hintergrund von Sanktionen, Rechtsstreitigkeiten und einer enormen Schuldenlast statt. Jüngsten Analysen zufolge belaufen sich die gesamten Auslandsverbindlichkeiten Venezuelas auf über 150 Milliarden Dollar, einschließlich Anleihen, Handelsforderungen und bilateraler Gläubiger. Die von den USA letzte Woche angekündigte Genehmigung ermöglicht es bestimmten Einrichtungen, bei den Vorbereitungsarbeiten zur Umstrukturierung rechtliche und finanzielle Beratung zu leisten, ist jedoch für sich genommen keine allgemeine Erlaubnis zur Begleichung oder Neuverhandlung der gesamten Schulden.