Brasilien droht der EU mit Vergeltungsmaßnahmen

Brasilien hat die Verschärfung der Beschränkungen der Europäischen Union für Stahleinfuhren kritisiert, nachdem die Kontingente gekürzt und die Zölle für Mengen, die die neuen Kontingente überschreiten, auf 50 % angehoben wurden. Die Regierung von Lula da Silva warnt davor, dass sie mit Handelsmaßnahmen reagieren könnte. Die von der Europäischen Union verabschiedeten neuen Maßnahmen haben eine neue Handelsfront mit Brasilien eröffnet. Während Brüssel behauptet, das Ziel sei es, die Auswirkungen der weltweiten Stahlüberproduktion einzudämmen, ist Brasilien der Ansicht, dass die getroffenen Entscheidungen Länder benachteiligen, die nicht für die Überkapazitäten verantwortlich sind, und warnt, dass es reagieren werde, sollte keine Verhandlungslösung gefunden werden.

Die brasilianische Regierung bedauerte offiziell die Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, das Volumen an ausländischem Stahl, das auf den EU-Markt gelangen darf, um 47 % zu reduzieren und den Zollsatz für Importe, die die neuen Kontingente überschreiten, von 25 % auf 50 % anzuheben. In einer gemeinsamen Erklärung betonten das brasilianische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten und das Ministerium für Entwicklung, Industrie und Außenhandel, dass diese Beschränkungen den Zugang von brasilianischem Stahl zum europäischen Markt erheblich einschränken werden, ohne das eigentliche Problem der weltweiten Überproduktion zu lösen. Brasília verteidigte zudem, dass es nicht für die internationale Stahlüberproduktion verantwortlich sei, und versicherte, dass es ebenfalls unter den Folgen dieses globalen Ungleichgewichts leide.

Brasilien warnt vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen

Die Regierung unter Luiz Inácio Lula da Silva bekräftigte, dass der richtige Weg zur Bewältigung der weltweiten Überkapazitäten das Weltforum zur Überkapazität in der Stahlindustrie sei, in dem die wichtigsten Produzenten Verhandlungen führen, um die Marktungleichgewichte zu beheben. In diesem Zusammenhang warnte Brasilien, dass die Auferlegung von Beschränkungen für Länder, die das Problem nicht verursachen, eine handelspolitische Reaktion hervorrufen könnte. Laut der offiziellen Erklärung könnten solche Maßnahmen „zu einer Eskalation handelspolitischer Abwehrmaßnahmen führen“ und damit die Tür für künftige Vergeltungsmaßnahmen offenlassen, sollte keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Zudem bezeichnete Brasilien das europäische Quotensystem als eine einseitige Entscheidung und kritisierte, dass Brüssel keinen Ausgleichsmechanismus für die betroffenen Länder vorgesehen habe. Trotz des kritischen Tons versicherte die brasilianische Regierung, dass sie weiterhin bereit sei, mit der Europäischen Union ein „akzeptables und für beide Seiten vorteilhaftes“ Abkommen auszuhandeln.

Brüssel zielt auf China, Indien und die Türkei ab

Die Europäische Kommission betont, dass die neuen Beschränkungen nicht gegen ein bestimmtes Land gerichtet sind. EU-Quellen räumen jedoch ein, dass die weltweite Überproduktion hauptsächlich aus China, Indien und der Türkei stammt, deren hohe Produktionsmengen die internationalen Preise unter Druck setzen. Um die Kontrollen zu verstärken, hat die Europäische Union zudem das Prinzip „geschmolzen und gegossen“ eingeführt, ein System, das es ermöglicht, die tatsächliche Herkunft des Stahls genauer zu bestimmen und die Umgehung von Handelsvorschriften durch Weiterverarbeitung in Drittländern erschwert. Zudem hat Brüssel die jährliche Quote von 18,3 Millionen Tonnen in zwei gleich große Blöcke aufgeteilt. Die Hälfte ist für Länder mit Freihandelsabkommen mit der EU reserviert, während die andere Hälfte ohne Diskriminierung allen internationalen Exporteuren offensteht. Die neue Gemeinschaftsregelung zielt darauf ab, die europäische Stahlindustrie vor dem Anstieg von Billigstahlimporten zu schützen, droht jedoch, die Handelsspannungen mit einigen ihrer wichtigsten internationalen Partner, darunter Brasilien, zu verschärfen.