USA wollen Uruguay als Zielland für abgeschobene Migranten

Die US-Regierung verhandelt seit Monaten mit Uruguay über die Möglichkeit, dass das südamerikanische Land abgeschobene Migranten aufnimmt, berichtete die „New York Times“ am Mittwoch (29.). Das uruguayische Außenministerium bestätigte, dass Gespräche im Gange sind, erklärte jedoch, dass noch nichts beschlossen sei und sich die Gespräche nicht auf kubanische Staatsangehörige beschränkten. Quellen im Ministerium unter der Leitung von Mario Lubetkin sagten, Washington führe zu diesem Thema entsprechende Gespräche mit mehreren anderen Ländern. Diese Informationen wurden von der Zeitung „El Observador“ bestätigt, die sich ebenfalls auf Quellen aus dem Außenministerium berief.

Dem Bericht zufolge hat das von Außenminister Marco Rubio geleitete Außenministerium den Vorschlag über mehrere Monate hinweg mit Montevideo erörtert, und US-Beamte gehen davon aus, dass in einer etwaigen schriftlichen Vereinbarung Kuba im Text möglicherweise nicht ausdrücklich genannt wird, auch wenn Kubaner in der Praxis die Hauptzielgruppe darstellen würden. Beide Regierungen sollen zudem die Familienzusammenführung von Abgeschobenen mit in Uruguay lebenden Angehörigen prüfen. Diese Angaben stammen von Beamten beider Länder, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen, und wurden noch nicht offiziell bestätigt.

Ein hochrangiger uruguayischer Beamter, der unter derselben Bedingung zitiert wurde, führte das Interesse seines Landes auf den Bedarf an Arbeitsmigranten und auf die Verbesserung der Beziehungen zur US-Regierung zurück. Die beiden Regierungen sind keine politischen Verbündeten: Präsident Yamandú Orsi gehört der Koalition „Frente Amplio“ an. Uruguay, mit 3,4 Millionen Einwohnern und dem zweitkleinsten Staatsgebiet Südamerikas, verfolgt eine vergleichsweise offene Einwanderungspolitik und hat einen relativ großen Anteil an Einwohnern kubanischer Herkunft. Innenminister Carlos Negro erklärte, das Land sei als Einwanderernation entstanden. Abschiebungen kommen selten vor, und wer ohne Visum einreist, darf oft legal bleiben.

Uruguay wäre nicht das erste Land in der Region, das eine solche Vereinbarung trifft. Paraguay unterzeichnete im vergangenen Jahr ein Abkommen mit dem Außenministerium und hat bereits Flüge mit Abgeschobenen verschiedener Nationalitäten aufgenommen; auch Ecuador unterzeichnete ein solches Abkommen, und unter den dorthin abgeschobenen Personen befinden sich Kubaner. Die Praxis, Abgeschobene in Drittländer zu überstellen, ist auf Kritik gestoßen. Human Rights Watch dokumentierte im Mai Misshandlungen an Kubanern und anderen Drittstaatsangehörigen, die nach Mexiko abgeschoben wurden, und stellte fest, dass weder Washington noch Mexiko-Stadt das Abkommen über diese Überstellungen veröffentlicht haben. Die Vereinigten Staaten haben zudem kubanische Migranten nach Eswatini und in den Südsudan geschickt, wo sie in Haftanstalten festgehalten wurden.

Das Außenministerium lehnte eine Stellungnahme zu den Gesprächen mit Uruguay ab und erklärte in einer Mitteilung, dass die Umsetzung seiner Einwanderungspolitik Priorität habe. Rubio sagte letzte Woche in Manila, dass Washington Bedenken hinsichtlich Kubas habe, darunter das Risiko einer Massenmigration aufgrund der Instabilität auf der Insel.