USA entziehen der brasilianischen Botschafterin das Visum

Die Vereinigten Staaten haben das Visum des brasilianischen Botschafterin in Washington widerrufen. Zuvor hatte Brasilien die formelle Zustimmung zu Präsident Donald Trumps Kandidat für das Amt des US-Botschafters in Brasilia verweigert und zwei amerikanischen Diplomaten keine Visa erteilt. Dieser Schritt markiert eine Eskalation der sich vertiefenden Kluft zwischen Trump und dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, die den Handel zwischen den Ländern durcheinandergebracht hat und zu einem Faktor im brasilianischen Präsidentschaftswahlkampf im Oktober geworden ist. Das Visum der brasilianischen Botschafterin Maria Luiza Ribeiro Viotti werde wiederhergestellt, sobald die Situation geklärt sei.

Brasilien verweigert seit Wochen die formelle Zustimmung zu Daniel Perez, einem Abgeordneten des Bundesstaates Florida und engen Verbündeten von Außenminister Marco Rubio, den Trump am 1. Juni zum Botschafter nominiert hatte. Die brasilianische Regierung wies die Entscheidung der USA am Dienstag in einer Erklärung zurück, bezeichnete sie als auf „falschen“ Behauptungen beruhend und argumentierte, dass ihre Prüfung von Perez im Einklang mit internationalen diplomatischen Normen erfolge – darunter auch die, dass Washington sich die Zustimmung Brasiliens hätte sichern müssen, bevor es seine Nominierung bekanntgab.

Brasilien verweigerte im vergangenen Monat zudem zwei Beamten des Büros für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit des Außenministeriums die Erteilung von Visa. Die Regierung verteidigte diese Entscheidung am Dienstag und erklärte, sie sei gerechtfertigt, da der geplante Besuch der Beamten darauf abzielte, Zweifel am Wahlsystem zu säen, was sie als „inakzeptablen Versuch der Einmischung in den nationalen politischen Prozess“ bezeichnete. Das angespannte Hin und Her wurde von gegenseitigen Vorwürfen beider Länder wegen unzulässiger Einmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen geprägt.