Gesetzesentwürfe zur Regulierung von Bitcoin in der Dominikanischen Republik sind ins Stocken geraten

Die gesetzgeberischen Bemühungen, der Dominikanischen Republik einen Rechtsrahmen für Bitcoin (BTC) und digitale Vermögenswerte zu schaffen, sind ins Stocken geraten und wurden im Nationalkongress stark gebremst. Nach den Anfang Juni 2026 abgehaltenen Fachkonsultationen, die positive Erwartungen hinsichtlich der Regulierung des Sektors weckten, sind die Gesetzentwürfe zur Überwachung dieses Marktesin der Abgeordnetenkammer ins Stocken geraten. Bei beiden Projekten gibt es seit mindestens zwei Monaten keine Neuigkeiten mehr, und im Ständigen Finanzausschuss wurden weder Fortschritte verzeichnet noch Sitzungen einberufen, was die regulatorische Ungewissheit hinsichtlich des Bitcoin-Ökosystems und der Kryptowährungen in der Dominikanischen Republik verlängert hat.

Die parlamentarische Untätigkeit fiel mit dem jüngsten Tod des Abgeordneten Jorge Frías zusammen, einem Abgeordneten der Partido Revolucionario Moderno (PRM), der an den Gesprächen beteiligt war und einer der Initiatoren eines der beiden Gesetzentwürfe zur Regulierung von Bitcoin in der Dominikanischen Republik war. Obwohl Abgeordnete wie Carlos de Pérez und Richter wie Argenis de García weiterhin die Absicht hatten, die Diskussion gemeinsam mit dem Berater Felipe Vallejos voranzutreiben, hat das Ausbleiben formeller Sitzungen im Ausschussdie Gesetzesentwürfe in der Schwebe gelassen, die von Akteuren der lokalen Branche wie Pedro Vital, dem Direktor von Bitcoin Dominicana, als entscheidend angesehen werden.

Die legislative Frist für beide Gesetzesentwürfe ist abgelaufen

Der Weg zur Regulierung des dominikanischen Marktes für digitale Vermögenswerte gewann zu Beginn des Jahres an Fahrt. Im März brachte der Abgeordnete Carlos de Pérez offiziell die Initiative Nr. 05400-2024-2028-CD mit dem Titel „Gesetzentwurf zur Prävention, Kontrolle und Regulierung von Kryptowährungen in der Dominikanischen Republik“ ein. Dieser Text wurde von Bitcoin Dominicana unterstützt und beratend begleitet. Im April folgte die Initiative Nr. 05569-2024-2028-CD mit dem Titel „Gesetzentwurf über digitale Vermögenswerte und Krypto-Vermögenswerte in der Dominikanischen Republik“. Die für Mai festgelegten regulären Gesetzgebungsfristen liefen für beide Gesetzentwürfe ohne Beschluss ab, wie auf dem offiziellen Portal des dominikanischen Kongresses zu sehen ist. Dies zeigt, dass beide Initiativen, anstatt voranzukommen, auf Eis gelegt wurden.

Ein Hemmschuh für die wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Inklusion

Pedro Vital, Vertreter von Bitcoin Dominicana, warnte, dass die Untätigkeit der Legislative die wirtschaftliche Entwicklung der karibischen Nation bremst. In einer Stellungnahme betonte Vital, dass die Vorschriften eine Chance darstellten, die finanzielle Inklusion zu fördern und das karibische Land als regionalen Pol für technologische Innovation zu festigen. Doch dies scheint nun der Vergangenheit anzugehören. „Was als Gesetzentwurf begann, der die Zukunft eines Landes verändern könnte, wurde zu einem weiteren bittersüßen Tribut an das vom dominikanischen Kongress verspielte Potenzial“, erklärte Vital.

Derzeit befindet sich die Regulierung von Bitcoin in der Dominikanischen Republik in der Schwebe. Die geltenden Richtlinien der Zentralbank der Dominikanischen Republik (BCRD) besagen, dass digitale Vermögenswerte kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellen und auch nicht staatlich abgesichert sind, sodass Finanztransaktionen weiterhin auf eigenes Risiko der Nutzer erfolgen. Dennoch hat die Nutzung von Bitcoin im Land ein stetiges Wachstum verzeichnet. Händler und Nutzer greifen regelmäßig auf Bitcoin als Wertreserve und Zahlungsmittel zurück; laut Schätzungen der Website BTCMap akzeptieren rund 140 Unternehmen BTC als Zahlungsmittel. Die Zukunft des regulatorischen Rahmens hängt davon ab, ob der dominikanische Kongress die Debatte wieder aufgreift. Unterdessen betonen Vertreter der Bitcoin- und Kryptowährungs-Community erneut die Dringlichkeit, den Gesetzgebungsprozess wieder aufzunehmen, um operative Risiken zu mindern, internationale Investitionen anzuziehen und dem nationalen Ökosystem Rechtssicherheit zu verschaffen.