Human Rights Watch beklagt Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika

In ihrem neuesten Bericht beklagt Human Rights Watch die Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika. Besonders besorgt zeigt sich HRW dabei über die Verletzung der Menschenrechte auf Kuba und in Venezuela. Ebenfalls bemängelt die NGO die fortschreitende Medienregulierung in Ecuador, Argentinien und Bolivien. Zu viele Regierungen akzeptieren die Rechtfertigungen und Ausflüchte autoritärer Regierungen und ersetzen öffentlichen Druck mit unverbindlichen Maßnahmen wie stillem „Dialog“ und „Kooperation“, um die Menschenrechte zu schützen, so Human Rights Watch im heute veröffentlichten World Report 2011.

In ihrem 649-seitigen Bericht gibt Human Rights Watch zum 21.-mal eine jährliche Bestandsaufnahme der weltweiten Menschenrechtslage. Er fasst die wichtigsten Menschenrechtsthemen in über 90 Ländern und Territorien weltweit zusammen und spiegelt die umfassenden Recherchen der Human Rights Watch-Experten im Jahr 2010 wider.

Human Rights Watch bezeichnet die Menschenrechtslage in Venezuela als „mangelhaft“. Die Regierung von Präsident Hugo Chávez unterminiere laut ihrem Bericht systematisch Rede und Pressefreiheit. Ferner weist die Organisation darauf hin, dass Kuba das einzige Land in Lateinamerika ist, welches fast alle Formen des politischen Dissens unterdrückt. Die NGO verurteilte auch die Situation in Mexiko, wo es permanent zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen staatlichen Sicherheitskräften und der organisierten Kriminalität kommt. „Die mexikanische Armee begeht bei ihren Operationen schwere Menschenrechtsverletzungen“, so der HRW-Bericht.

Human Rights Watch kritisierte die Lage in Guatemala. „Die Sicherheitskräfte haben sich als unfähig erwiesen, die mächtigen Gruppen des organisierten Verbrechens und kriminelle Banden zu bekämpfen. Dies trägt dazu bei, dass das Land eine der höchsten Kriminalitätsraten auf dem Kontinent hat“.

HRW analysierte die Situation in Brasilien und bezeichnet die Probleme durch Polizeigewalt als eine der gravierendsten im grössten Staat von Südamerika. Laut ihrem Bericht war die Polizei im Bundesstaat Rio de Janeiro für 505 gewaltsame Todesfälle im ersten Halbjahr 2010 verantwortlich. Sie prangerte die unmenschlichen Bedingungen in den Gefängnissen Brasiliens an. „Der Einsatz von Folter ist ein chronisches Problem im Strafvollzug“, so die Erklärung.

In Kolumbien, einem Land mit einem seit fast einem halben Jahrhundert andauernden bewaffneten Konflikt, stellt HRW „schwere Menschenrechtsverletzungen durch linksgerichtete Guerillas und bewaffneten Gruppen der rechten Paramilitärs“ fest. Darüber hinaus wird die kolumbianische Armee „für eine alarmierende Zahl von außergerichtlichen Hinrichtungen verantwortlich gemacht“. In ihrem Jahresbericht weist die NGO darauf hin, dass in Chile und Peru „Anti-Terror-Gesetze zur Bestrafung von Demonstranten und Indigenen missbraucht werden“.