Rangliste der Pressefreiheit: Kuba Schlusslicht in Lateinamerika

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat in diesem Jahr zum 10. Mal die Rangliste der Pressefreiheit herausgegeben. Die Liste spiegelt die turbulenten Ereignisse des vergangenen Jahres wider, welche die Innenpolitik einzelner Staaten zum Teil gravierend veränderte und verdeutlicht, wie eng Demokratie und Medienfreiheit zusammenhängen. Weltweit berichteten Journalisten über Aufstände, autoritäre Regime antworteten mit systematischer Gewalt. „Es sollten nicht nur Proteste im Keim erstickt, sondern auch Berichte darüber unterdrückt werden“, so ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske.

In vielen Ländern wurden 2011 deutlich mehr Journalisten verhaftet, entführt oder geschlagen als in den vergangenen Jahren. Für totalitäre Regime wurde die Kontrolle der Medien zur Überlebensfrage. Ein Schwerpunkt der Gewalt waren die Straßenkämpfe in den arabischen Ländern. Immer stärker rückten dort auch Blogger und Bürgerjournalisten ins Visier der Behörden. Sie füllten Lücken, wo konventionelle Medien zensiert und ausländische Berichterstatter nicht zugelassen wurden. Die weltweiten Unruhen nur negativ zu bewerten, greift nach Ansicht von Reporter ohne Grenzen jedoch zu kurz: „Wenn Auseinandersetzungen langfristig zu mehr Demokratie führen, kann das auch positive Folgen für die Pressefreiheit haben“, so Rediske.

ANHALTENDE GEWALT GEGEN JOURNALISTEN
In vielen Ländern scheint eine Kultur der Gewalt gegen die Medien inzwischen tief verwurzelt zu sein. Solange die Verantwortlichen dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wird sich daran wenig ändern. Dies gilt für Mexiko (Platz 149) und Honduras (Platz 135) genau wie für Pakistan (Platz 151), wo im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge die meisten Journalisten weltweit getötet wurden. In Somalia (Platz 164) ist die Situation im seit 20 Jahren währenden Bürgerkrieg für Journalisten denkbar schwierig. Auch im Iran (Platz 175) werden Medienschaffende seit Jahren verfolgt und unterdrückt. Irak fiel wegen mehrerer Mordfälle um 22 Positionen auf Platz 152.

Die jährliche Rangliste von Reporter ohne Grenzen schätzt die weltweite Lage der Presse- und Medienfreiheit ein. Sie versucht den Grad der Freiheit wiederzugeben, die Journalisten und Medien in einzelnen Ländern genießen und bewertet die Bemühungen der jeweiligen Staaten, unabhängige Berichterstattung zu respektieren und die freie Arbeit von Journalisten sicherzustellen. Die Rangliste ist kein Indikator für die Qualität der Berichterstattung in den jeweiligen Ländern. Jedem Land sind ein Platz und eine Punktzahl zugeordnet. Um die Situation differenzierter zu beschreiben, wurde in diesem Jahr das Bewertungssystem verändert, wodurch zum ersten Mal auch negative Punktzahlen auf der Rangliste auftauchen. Für den Vergleich der Länder untereinander und der Entwicklung über mehrere Jahre sind deshalb die Postionen auf der Rangliste ausschlaggebend, nicht die Punktzahlen.

Die Rangliste 2011 berücksichtigt die Situation vom 1. Dezember 2010 bis zum 30. November 2011. Sie bezieht nur Verletzungen der Pressefreiheit mit ein, nicht aber Menschenrechtsverletzungen im Allgemeinen. Für die Einschätzung hat Reporter ohne Grenzen einen Fragebogen mit 44 Kriterien zusammengestellt. Die Fragen beziehen sich auf alle Arten von Verletzungen der Medienfreiheit mit direkten Auswirkungen auf Journalisten (z.B. Morde, Verhaftungen, körperliche Angriffe und Drohungen) und auf Medien (z.B.Zensur, Beschlagnahmung von Zeitungsausgaben). Der Index erfasst auch, inwieweit Personen, die für Verletzungen der Pressefreiheit verantwortlich sind, ungestraft davonkommen.

Der Fragebogen berücksichtigt die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen Medien arbeiten (z.B. medienrechtliche Strafen, Staatsmonopole oder die Existenz von Regulierungseinrichtungen) und das Maß der Unabhängigkeit öffentlicher Medien. Selbstzensur, Recherchefreiheit und finanzieller Druck fließen ebenso in die Bewertung ein, wie Hindernisse für den freien Informationsfluss im Internet. Berücksichtigt werden nicht nur Verletzungen der Medienfreiheit, die vom Staat ausgehen, sondern auch Bedrohungen seitens bewaffneter Milizen, Untergrundorganisationen oder anderer Interessengruppen.

Die Fragebögen werden jedes Jahr weiterentwickelt und an Partnerorganisationen von Reporter ohne Grenzen, an die weltweit rund 150 Korrespondenten der Organisation sowie an Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Menschenrechtsaktivisten versandt. Die Fragebögen werden qualitativ und quantitativ ausgewertet, wobei es sich jedoch nicht um eine repräsentative Umfrage nach wissenschaftlichen Kriterien handelt.

Rangliste der Pressefreiheit 2011 – Die Plätze Lateinamerika

• 17 Jamaika: -3,00
• 19 Costa Rica: -2,25
• 23 Suriname: -1,00
• 32 Uruguay: 4,25
• 37 El Salvador: 9,30
• 48 Argentinien: 14,00
• 52 Haiti: 15,67
• 60 Guyana: 19,50
• 72 Nicaragua: 24,33
• 82 Chile: 29,00
• 83 Paraguay: 29,00
• 95 Dominikanische Republik: 33,25
• 98 Guatemala: 35,00
• 99 Brasilien: 35,33
• 104 Ecuador: 38,00
• 108 Bolivien: 40,00
• 113 Panama: 45,67
• 115 Peru: 51,25
• 120 Venezuela: 55,00
• 136 Honduras: 61,00
• 143 Kolumbien: 66,50
• 149 Mexiko: 72,67
• 167 Kuba: 98,83