Nationales System zur Herkunftskontrolle von Produkten des Regenwalds

Brasilien macht Fortschritte bei der Einführung des „Nationalen Systems zur Herkunftskontrolle von Produkten des Regenwalds“ (SINAFLOR), mit dem die Herkunft von Regenwaldprodukten und -derivaten wie Holz kontrolliert werden soll. Es wurde entwickelt, um die lückenlose Nachvollziehbarkeit des Handels mit Waren aus dem Regenwald zu ermöglichen, vom Fällen der Bäume bis zur Endverwendung von Holzprodukten aus den Regenwäldern. Die Implementierung des SINAFLOR-Systems ist ein wichtiger Baustein der brasilianischen Strategie zur Verhinderung von Abholzungen und illegalem Einschlag einheimischer Holzarten.

Brasilien besitzt die größten tropischen Regenwälder dieser Erde. Neben der Herausforderung, diese Naturräume zu schützen, hat die brasilianische Regierung sicherzustellen, dass sich das Land wirtschaftlich und sozial weiter entwickeln kann. Dies geht konform mit den Verpflichtungen, die auf diesem Gebiet eingegangen wurden, etwa im Rahmen der Agenda 2030, des Übereinkommens über die Artenvielfalt und des Übereinkommens von Paris zur Klimarahmenkonvention. Mit dem Ziel, die Kontrolle von Produkten und Subprodukten des Regenwalds, einschließlich Holz und Kohle sicherzustellen, schuf die brasilianische Regierung im Jahr 2014 mit Unterstützung der Fachabteilung Nachhaltige Nutzung von Biodiversität und Regenwäldern der Umweltbehörde IBAMA das „Nationale System zur Herkunftskontrolle von Produkten des Regenwalds“ (SINAFLOR). Es wurde entwickelt, um die lückenlose Nachvollziehbarkeit des Handels mit Waren aus dem Regenwald zu ermöglichen, vom Fällen der Bäume bis zur Endverwendung von Holzprodukten aus den Regenwäldern.

SINAFLOR wurde auf Grundlage des Gesetzes Nr. 12.651/2012 (Waldgesetz) eingerichtet, nach dem alle Bundesstaaten das Protokoll zur Vergabe von Regenwald-Lizenzen mit einem Online-Kontrollsystem befolgen müssen. Die Koordination, Überwachung und Reglementierung der Regenwaldprodukte im Geltungsbereich des SINAFLOR werden von der IBAMA umgesetzt, die ferner für die für die Schulung von Fachleuten in den Behörden der Bundesstaaten zuständig ist sowie für die Informationsbeschaffung für das Waldmanagement und die Lizenzvergabe. SINAFLOR verfolgt in Übereinstimmung mit dem Umweltministerium die Strategie, den erhöhten Rodungsraten in Brasilien entgegenzuwirken, der Öffentlichkeit den Zugang zu den entsprechenden Daten zu gewähren und möglichen Betrugsfällen in der Produktionskette vorzubeugen.

Das SINAFLOR-System wird bereits schrittweise nach Bundesstaaten eingeführt. Roraima hatte die Vorreiterrolle inne, ab Januar 2018 ist das System in allen Bundesstaaten verpflichtend. Sämtliche Aktivitäten im Bereich der Regenwälder, Unternehmen, die Ressourcen des Regenwalds nutzen und Verfahren, die der Kontrolle von Seiten des nationalen Umweltsystems (SISNAMA) unterliegen, werden künftig durch das SINAFLOR-System oder durch Systeme der Bundesstaaten oder des Bundes, die darin integriert sind, durchgeführt. Bis heute wurden bereits mehr als 7.000 Frachtdokumente für Produkte aus dem Regenwald ausgestellt (das entspricht einem Umsatz von 50 Milliarden brasilianischen Real) und durchschnittlich 700.000 Herkunftszertifikate Regenwald (Documentos de Origem Florestal – DOF) pro Jahr. Ferner wurden Abkommen zur technischen Zusammenarbeit zwischen der Zentralregierung und den Regierungen der Bundesstaaten geschlossen.

Zu den Vorteilen des neuen Systems gehören insbesondere

– Transparenz der Handlungen öffentlicher und privater Akteure;

– Elektronische Kontrolle der Genehmigungsprozesse.

In naher Zukunft rechnet man mit zwei großen Fortschritten im Bereich des SINAFLOR: Die vollständige Integration mit den Bundesfinanzbehörden und möglicherweise den Finanzbehörden der Bundesstaaten sowie die kostenlose Übernahme des Systems durch interessierte Nachbarländer. Die vollständige Integration mit den Bundesfinanzbehörden und möglicherweise den Finanzbehörden der Bundesstaaten wird der gemeinsamen Überwachung von Steuern und der Einhaltung von Umweltnormen neue Impulse verleihen und sowohl Steuerhinterziehung als auch Vergehen gegen das Regenwaldgesetz erschweren. Ortsgebundene Genehmigungen für das Fällen von Bäumen und Roden von Vegetation können mit Satellitenbildern abgeglichen und die Einhaltung von Auflagen von Behördenvertretern vor Ort überprüft werden, um illegalen Holzeinschlag und Rodungen zu erkennen.

Was die Übertragung des Systems auf Nachbarländer angeht, hat die IBAMA bei einem kürzlich stattgefundenen Treffen von Vertretern der Mitgliedsländer der Organisation des Abkommens zur Kooperation in Amazonien (Organização do Tratado de Cooperação Amazônica – OCTA) vorgeschlagen, dass die Mitgliedsländer SINAFLOR als ihr jeweiliges nationales System einrichten. Die Mitgliedsländer (Bolivien, Ecuador, Guyana Kolumbien, Peru, Surinam und Venezuela) nutzen bereits die Überwachungssysteme des Brasilianischen Instituts für Raumforschung (INPE), das ihnen Satellitendaten zu Waldbänden und Rodungen zur Verfügung stellt. Diese Länder können ebenfalls kostenfrei das SINAFLOR-System erhalten, wenn sie das wünschen, wie es der strategischen Agenda der OTCA entspricht, um die „internationale technische und finanzielle Zusammenarbeit zur Bekämpfung illegaler Rodungen zu fördern“.

Es sei daran erinnert, dass die brasilianische Regierung seit 1988 die Rodungen in den Amazonas-Bundesstaaten („Amazônia Legal“) durch das Projekt PRODES überwacht, bei dem „Landsat“-Bilder mit einer Auflösung von 20 bis 30 Metern und Überflügen im Abstand von 16 Tagen verwendet werden. Die Bilder werden miteinander abgeglichen, um das Problem der Wolkenabdeckung zu lösen und die Verwendbarkeit der Daten zu gewährleisten. Die Daten und Einschätzungen des PRODES werden von ausländischen und brasilianischen Wissenschaftlern als zuverlässig erachtet und sind für staatliche Maßnahmen und Planungen in Amazonien unerlässlich. Das vom Brasilianischen Institut für Raumforschung (INPE) betriebene „PRODES“ bedient sich des Systems für geographische Informationen „TerraAmazon“, das Daten im Internet zur Verfügung stellt.

PRODES war und ist von großer Bedeutung für die Entwicklung politischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Rodungen. Dank des Projekts wurde im Jahr 2003 per Dekret des Staatspräsidenten die ständige interministerielle Arbeitsgruppe (GTPI) zur Verminderung der Rodungsgeschwindigkeit in den Amazonas-Bundesstaten gegründet, der 13 Ministerien angehören, sowie das System zum Schutz Amazoniens. Die GTPI entwickelte den 2004 aufgelegten Aktionsplan zur Vermeidung und Kontrolle von Rodungen in den Amazonas-Bundesstaaten (PPCDAm), der auch Richtlinien zur Bodennutzungsplanung wie das Ländliche Umweltkataster (CAR) sowie eine Reihe von Aktionen enthält, einschließlich von Seiten des IBAMA und dem Chico-Mendes-Institut für den Erhalt der Biodiversität (ICMBio). In seiner jetzigen vierten Phase wurde der PPDCAm mit einer Reihe neuer normativer und wirtschaftlicher Instrumente ausgestattet, um das nachhaltige Waldmanagement, die Anwendung guter Praktiken in der Landwirtschaft und die Wiederherstellung zerstörter Gebiete zu fördern, um so den Druck auf die Wälder zu mindern.

Hierbei ist auch an das im Jahr 2012 erlassene neue Waldgesetz zu erinnern, das die bisher umfassendste Bestandsaufnahme der Wälder mithilfe des Ländlichen Umweltkatasters (CAR) erlaubte, eines innovativen Systems, das den Abgleich der von Grundbesitzern übermittelten Daten mit Satellitenbildern zum Waldanteil der jeweiligen Liegenschaften erlaubt. Das neue Waldgesetz und das Ländliche Umweltkataster spielen nicht allein für die Kontrolle von Rodungen eine fundamentale Rolle, sondern fördern auch aktiv die Wiederaufforstung und Renaturierung. Sie leisten damit einen Beitrag zur wirksamen Überwachung der Einhaltung gesetzlicher Regeln zum Erhalt privater Waldschutzgebiete (reserva legal) und permanenter Schutzgebiete auf privatem Grund.

Das neue Waldgesetz behielt die grundlegenden Elemente des Vorgängergesetzes bei, wie die permanenten Schutzgebiete auf privatem Grund (APP), besonders empfindliche Gebiete, wo die ursprüngliche Vegetation erhalten werden muss, und die privaten Waldschutzgebiete (reserva legal), das sind bestimmte prozentuale Anteile jedes Grundstücks, auf denen die natürliche Vegetation erhalten werden muss. Ferner konkretisierte es Regeln zur Bodennutzung in städtischen und ländlichen Gebieten, schuf große Anreize zur Wiederaufforstung, wie bevorzugte Kreditvergabe an Eigentümer, die Wiederaufforstung betreiben. Mit dem Waldgesetz wurden auch neue Instrumente zur Regulierung des rechtlichen Status‘ von ländlichen Grundstücken und ihrer Besteuerung eingeführt. Die privaten Waldschutzgebiete (reserva legal) müssen bei privaten Grundstücken in Amazonien 80% der Fläche ausmachen, im Cerrado 65% und bei Grundstücken in den Küstenwäldern der Mata Atlantica 20%.

Nach offiziellen Daten sind die Rodungen im brasilianischen Amazonasgebiet von 27.772 km² pro Jahr im Jahr 2004 auf 4.848 km² 2014 zurückgegangen. Im Jahr 2016 verzeichnete PRODES einen Anstieg von 29% im Vergleich zum Vorjahr: Mit 7.899 km² wurde der höchste Wert seit 2008 gemessen. Derzeit verfügen ICMBio und IBAMA nicht über ein ausreichendes Budget. Um den Trend der sinkenden Rodungsraten nicht zu gefährden, arbeitet die Bundesregierung mit Bundesstaaten und Gemeinden zusammen und stellt ihnen unter anderem zusätzliche Kredite zur Verfügung, um die operativen Möglichkeiten der zuständigen Kontrollorgane zu stärken. Die kürzlich erfolgte Einführung des SINAFLOR, das Informationen über Landbesitz aus dem Ländlichen Umweltkataster (CAR) und Informationen aus der Regenwald-Produktionskette zusammenführen wird, zielt auf effektive Kontrolle der Legalität und Herkunft aller Produkte aus dem Regenwald und somit auf die nachhaltige Bekämpfung illegaler Rodungen in Brasilien.