Brasilien: Bolsonaro hofft auf eine Rückkehr Trumps

Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro nahm am Samstag (6.) auf einer Kundgebung konservativer Anhänger teil. Das ehemalige Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft in Lateinamerika gab bekannt, dass „die Rechte international an Boden gewinnt – in Italien und Frankreich“ – und er hofft nach eigenen Worten, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump in diesem Jahr ins Weiße Haus zurückkehren wird. „So Gott will, wird es im November Trump sein“, sagte er vor einer jubelnden Menge von über 3.500 Anhängern auf der Veranstaltung CPAC Brasil 2024 im Badeort Balneario Camboriu in Südbrasilien. Mit der Veranstaltung wollte Bolsonaro für die Kandidaten seiner Partei bei den diesjährigen Kommunalwahlen werben und seinen Einfluss im Hinblick auf das Präsidentschaftsrennen 2026 geltend machen. Die Kundgebung wurde als erste große Kundgebung der Opposition im Rahmen der Kampagne für die Bürgermeisterwahlen im Oktober angekündigt.

„Wir wollen Bolsonaro zurück“, skandierten die Teilnehmer der Veranstaltung, die ihn wieder an der Macht sehen wollen, obwohl Bolsonaro wegen Angriffen auf die Demokratie bis 2030 von der Wahl ausgeschlossen ist. Die Redner griffen die derzeitige brasilianische Regierung des linksgerichteten Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva an und bezeichneten sie als korrupt. Sie sprachen sich für christliche Familienwerte und ein Abtreibungsverbot aus und hielten Reden, die für Waffen und gegen Drogen waren. „Es wird sehr wichtig für uns sein, wieder einmal Konservative mit einer liberalen Sichtweise der Wirtschaft zusammenzubringen, um die Zukunft der Rechten in Brasilien zu diskutieren“, sagte der ehemalige Umweltminister Ricardo Salles auf der CPAC Brasil. Der ehemalige rechte chilenische Präsidentschaftskandidat Jose Antonio Kast sprach auf der Kundgebung, und der libertäre Präsident Argentiniens, Javier Milei, wird als Redner auf der Abschlussveranstaltung am Sonntagnachmittag erwartet.

Bolsonaro verlor seine Wiederwahl gegen Lula im Jahr 2022 und darf wegen seiner Angriffe auf die brasilianische Demokratie und das elektronische Wahlsystem bis 2030 nicht mehr für ein gewähltes Amt kandidieren. Obwohl gegen ihn wegen seiner angeblichen Rolle bei der Ermutigung von Anhängern zum Sturm auf Regierungsgebäude eine Woche nach Lulas Amtsantritt im Januar letzten Jahres ermittelt wird, hat Bolsonaro weiterhin eine große Anhängerschaft, die seine rechtsgerichteten Ansichten teilt, die er erfolgreich über die sozialen Medien verbreitet. Mit finanzieller Unterstützung seiner rechtsliberalen Partei zieht Bolsonaro überall, wo er auftritt, Menschenmassen an, um Kandidaten für die bevorstehenden Kommunalwahlen zu unterstützen.

Guilherme Casaroes, Politikwissenschaftler am Think Tank FGV in Sao Paulo, sagte, die Anwesenheit von Milei und Kast zeige, dass Bolsonaro und seine politischen Partner Brasilien zu einem hemisphärischen Zentrum für die Koordination der extremen Rechten machen wollen. „Die CPAC-Veranstaltung wird den brasilianischen Extremisten als Plattform dienen, um ihr Narrativ zu verbreiten und auf der Idee aufzubauen, dass Konservative in der ganzen Hemisphäre von linken Regierungen und autoritären Gerichten verfolgt werden“, sagte er.