Keine dritte Amtszeit für Präsident Uribe in Kolumbien

Die Ära von Präsident Álvaro Uribe Vélez in Kolumbien geht nach acht Jahren zu Ende. Das Plenum des Verfassungsgerichtes von Kolumbien lehnte heute das Referendum-Gesetz über eine Wiederwahl Uribes mit  7: 2 Stimmen ab. Damit endet für Uribe die Möglichkeit, sich für eine dritte Amtszeit bei den Wahlen im Mai wiederwählen zu lassen.

In dem geplanten Referendum-Gesetz sollte über eine Verfassungsänderung abgestimmt werden, welche Álvaro Uribe eine dritte Kandidatur und damit auch die dritte Amtszeit als Präsident ermöglicht hätte. Dies würde gegen die Grundprinzipien der Demokratie verstoßen, befanden nun aber die Verfassungsrichter. Die Präsidentschaftswahl ist für Ende Mai angesetzt.

Mit der heutigen Ablehnung über eine Wiederwahl Uribes ist ab sofort in Kolumbien der Wahlkampf eröffnet. Die Frist für die Bewerber ist dabei der 12. März 2010. Aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge von Uribe ist dabei der Ex-Verteidigungsminister Manuel Santos. Weitere aussichtsreiche Kandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes sind Rafael Pardo, Sergio Fajardo, Gustavo Petro und Germain Vargas.

Uribe selbst vermied seit einem Jahr die direkte  Beantwortung ob er ein Gesetz, welches seine Wiederwahl “erlauben” würde, befürwortet. Als sich bei mehreren Umfragen allerdings herauskristallisierte, dass ein Gesetz zur Wiederwahl scheitern könnte, erklärte Uribe: “Acht Jahre der Regierung sind eine kurze Zeit für ein Land, welches in 200 Jahren der Unabhängigkeit nur 47 Jahre des Friedens erlebte. Acht Jahre sind wenig Zeit, um die Sicherheit wiederherzustellen”.