Kuba: Menschenrechtler wollen Präsidentin Rousseff treffen

Anlässlich des Besuches der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff auf der kommunistisch regierten Karibikinsel wollen sich Menschenrechtler mit dem Staatsoberhaupt aus dem größten Land Lateinamerikas treffen und auf die Situation der politischen Gefangenen und den anhaltenden gewalttätigen Übergriffen auf Dissidenten berichten. Berta Soler, Sprecherin der „Damen in Weiß“ geht allerdings davon aus, dass das Castro-Regime dies nicht zulassen wird. Dilma Rousseff wird am 31. Januar Kuba besuchen und einen Tag später nach Haiti weiterreisen. Nach Angaben offizieller Quellen dienen die Besuche der Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit.

Rousseff begann sich bereits gegen Ende ihrer Schulzeit für die politische Situation ihres Landes zu interessieren, das seit 1964 eine Militärdiktatur war. Ende der 1960er Jahre kam sie zur Partido Socialista Brasileiro und schloss sich dort dem Comando de Libertação Nacional an, welches für den bewaffneten Kampf gegen die Militärdiktatur eintrat. Im Januar 1970 wurde Dilma Rousseff in São Paulo, wo sie mittlerweile im Auftrag ihrer Organisation lebte, verhaftet. Nach eigenen Angaben wurde sie im Gefängnis 22 Tage lang gefoltert.

Die in Brasilien äußerst beliebte Politikerin ist eine vehemente Verfechterin der Menschenrechte. Bereits im ersten Jahr ihrer Amtszeit reduzierte sie die Handelsbeziehungen mit Teheran um 73 Prozent. Rousseff verurteilte die iranische Regierung über die dort herrschende Menschenrechtslage unverblümt. Das Staatsoberhaupt kritisierte scharf die Todesstrafe durch Steinigung bei einigen iranischen Frauen. “Als Frau kann ich diese mittelalterlichen Praktiken nicht akzeptieren. Es gibt keine Entschuldigung. Ich werde in diesem Punkt keinerlei Zugeständnisse machen”, so Rousseff. “Brasilien ist ein friedliebendes Volk und wir werden uns nur mit anderen friedliebenden Nationen unterhalten”, fügte sie hinzu.

Der kubanische Dissident Wilmar Villar Mendoza war am Wochenende nach einem 50 Tage andauernden Hungerstreik im Krankenhaus „Juan Bruno Zayas“ in Santiago de Cuba gestorben. Todesursachen waren multiples Organversagen und eine Sepsis. Mit seinem Hungerstreik protestierte der 31jährige, der nach einer friedlichen Protestkundgebung am 14. November 2011 verhaftet und wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ und „Körperverletzung“ zu vier Jahren Haft verurteilt wurde, gegen seine willkürliche Verhaftung und die von der Staatssicherheit konstruierten Anklagepunkte.

Die Menschenrechtsorganisation „Damen in Weiß“ hat die kubanische Regierung inzwischen des Mordes an Villar beschuldigt. Die ehemalige politische Gefangene Martha Beatriz Roque forderte Papst Benedikt XVI. in einem Interview der Tageszeitung „El Universal“ (Montag) auf, seine für Ende März geplante Reise in den kommunistisch regierten Karibikstaat abzusagen.