Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 6. November einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, das bilaterale Atomabkommen mit Brasilien zu kündigen und folgte damit einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses. Den Grünen ging es darum, die automatische Verlängerung des Vertrages um fünf Jahre zu verhindern. Dazu hätte das Abkommen vor dem 18. November gekündigt werden müssen. Die Fraktion hatte vorgeschlagen, Brasilien im Gegenzug beim Ausbau erneuerbarer Energien zu unterstützen.
Brasilien, größtes Land in Lateinamerika, nutzt seit über 30 Jahren die Atomenergie. Im Jahr 2011 wurde eine Rekordproduktion von 15.644.000 Megawattstunden (MWh) verzeichnet, bis zum Jahr 2016 sollen mit der Fertigstellung von Atomkraftwerk Angra 3 rund 60 Prozent des Konsums elektrischer Energie im Bundesstaat Rio de Janeiro erzeugt werden. Aktuell produzieren Angra 1 und 2 mehr als 30 Prozent des Verbrauchs des Bundesstaates (etwa so groß wie Dänemark).
Staatsoberhaupt Dilma Rousseff gab mehrfach bekannt, dass ihre Regierung am Bau von Angra III festhalten wird. “Wir haben als Regierung eine Entscheidung gefällt. Wir werden Angra III fortsetzen und dann begutachten, was wir Schritt für Schritt tun wollen. Wir haben in Brasilien nicht die Haltung einer Dämonisierung der Nuklearenergie”, so Rousseff. Sie erinnerte daran, dass es in Brasilien eine Verpflichtung zur sicheren und friedlichen Nutzung der Kernenergie gebe. Diese Verpflichtung wurde in der Verfassung von 1988 festgeschrieben. Dilma wies darauf hin, dass ihr Land über 82% erneuerbare Energie verfüge.
“Die sichere und friedliche Nutzung der Atomenergie ist in unserer Verfassung verbrieft. Die Länder Lateinamerikas und der Karibik haben ein Abkommen unterzeichnet, welches den nicht-friedlichen Einsatz von Atomwaffen verbietet. Wir sind eine der größten atomwaffenfreie Zone in der Welt”, gab sie mit Stolz bekannt. Der brasilianische Energiemix speist sich zu 54% aus nicht-erneuerbaren Quellen, was den niedrigsten Prozentsatz innerhalb der großen Volkswirtschaften der Welt darstellt. Bei Erdöl ist das Land seit 2006 Selbstversorger. Mit Petrobras verfügt Brasilien über eines der weltweit größten Unternehmen der Branche und ist Spitzenreiter bei Technologien der Offshore-Förderung in der Tiefsee.
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Der Schwachsinn feiert mal wieder Triumphe! „Dämonisierung“! So ein Käse! – Das Betreiben von Nuklear-Kraftwerken mag ja technisch beherrschbar sein, entsprechende Disziplin bei Planung, Bau und Betrieb vorausgesetzt. Sobald aber jemand behauptet, die „Verantwortung“ für etwas, das Jahrzehntausende lang tödliche Strahlung aussendet (radioaktive Abfallprodukte), verliert er den Bezug zur Realität und gehört von solchen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen, genau genommen eher in eine geschlossene Anstalt. Diese Kreaturen denken immer nur bis zur nächsten Wiederwahl oder bis zur nächsten Aktionärssitzung Und noch nicht mal in dieser kurzen Zeitspanne tragen sie tatsächlich Verantwortung für ihr Tun. Schlimmstenfalls treten sie zurück und haben lebenslang ausgesorgt.