Kuba bleibt vom Amerika-Gipfel ausgeschlossen

US-Vizepräsident Joseph Biden hat am Montag bekannt gegeben, dass der Amerika-Gipfel (Cumbre de las Américas) am 14.-15. April in Kolumbien ohne das kommunistisch regierte Kuba stattfinden wird. Laut US-Regierung dürfen an den Gesprächen nur demokratische Staaten mit freien Marktwirtschaften teilnehmen, Kuba entspreche diesen Anforderungen bei weitem nicht. Einige Präsidenten der Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA) teilten bereits im Vorfeld mit, dem Treffen in der kolumbianischen Stadt Cartagena de Indias fernbleiben zu wollen.

Ein Sprecher der US-Regierung bekräftigte, dass Kuba „kein Recht“ habe, an diesem Treffen teilzunehmen. Bereits vor einigen Tagen gab US-Außenministerin Hillary Clinton bekannt, dass „absolut keine Grundlage und Absicht bestehe“, Kuba zu dem Gipfel einzuladen. „Das Kuba von heute erfüllt in keinster Weise die Voraussetzungen, um am Gipfel in Kolumbien teilnehmen zu können. Havanna muss zuerst die politische Freiheit und Demokratie vorantreiben”, so der Sprecher des Außenministeriums für Lateinamerika, William Ostick. Er verwies auf die Erklärung von Quebec aus dem Jahre 2001. “Auf dem III. Gipfel in Quebec haben die teilnehmenden Staaten eine Erklärung unterzeichnet und waren sich darüber einig, dass die Aufrechterhaltung und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die strikte Einhaltung des demokratischen Systems Zweck und gleichzeitig eine gemeinsame Verpflichtung darstellt”.

Die Amerika-Gipfel (Cumbre de las Américas) sind unregelmäßig stattfindende Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der karibischen, nord-, mittel- und südamerikanischen Staaten, um aktuelle Probleme, deren Lösungen sowie Visionen für eine gemeinsame Entwicklung der Region zu diskutieren. Der Gipfelprozess wird inzwischen begleitet von gemeinsamen politischen Prinzipien und institutionellen Mechanismen.