Amerika-Gipfel in Kolumbien: Obama bekräftigt US-Positionen

Im Vorfeld des am kommenden Wochenende stattfindenden sechsten Amerika-Gipfel (Cumbre de las Américas) hat US-Präsident Barack Obama die Positionen seiner Regierung bekräftigt. Er verteidigte die erneute Nichtteilnahme Kubas und lehnte eine Legalisierung von Drogen ab. 33 Staats-und Regierungschefs haben ihre Teilnahme am Gipfeltreffen bestätigt, der ecuadorianische Staatspräsident Rafael Correa nimmt als einziger lateinamerikanischer Regierungschef nicht teil.

„Kuba muss die gleichen demokratischen Voraussetzungen erfüllen, die in den anderen Teilnehmerstaaten herrschen. Wir wollen ein demokratisches Kuba im System sehen“, erklärte Dan Restrepo, nationaler Sicherheitsberater der Obama-Regierung für Lateinamerika. Kanada, die Vereinigten Staaten und Costa Rica hatten offen erklärt, dass das kommunistische Staatssystem Kubas nicht den demokratischen Statuten und politischen Prinzipien entspreche. Eine Teilnahme sei von entsprechenden Reformen abhängig.

„Angesichts der Drogenproblematik ist die US-Position sehr klar. Für das Weiße Haus gibt es kein Allheilmittel zur Lösung des Problems, eine Entkriminalisierung ist allerdings keine Lösung. Wir müssen uns auf die Gewalt der organisierten Kriminalität konzentrieren und betrachten dies als eine echte Herausforderung“, so Restrepo. Die guatemaltekische Regierung hatte darum gebeten, das heikle Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Die derzeitige regionale Strategie zur Bekämpfung des Drogenhandels soll überprüft und eine eventuelle Legalisierung diskutiert werden.

Vor seiner Abreise nach Kolumbien wird Obama am Freitag in Tampa (Florida) einen Zwischenstopp einlegen und eine Rede über die Bedeutung des Handels zwischen den Vereinigten Staaten und Lateinamerika halten. Nach Abschluss des Gipfels wird sich der US-Präsident mit den Staatsoberhäuptern von Kolumbien, Brasilien und einer Gruppe von karibischen Regierungschefs treffen.