Rio+20: Weiter keine Einigung bei Abschlussdokument in Sicht

Einen Tag vor Beginn der Rio+20-Hauptkonferenz ist in Rio de Janeiro noch immer keine Einigung über ein mögliches Abschlussdokument in Sicht. Wie der brasilianische Verhandlungsführer Luiz Alberto Figueiredo Machado am Montagabend Ortszeit auf einer Pressekonferenz erklärte, werde jedoch weiterhin intensiv verhandelt. Seinem Willen nach soll das Dokument noch in der Nacht zum Dienstag fertiggestellt werden.

„Wir sind inzwischen in der Verlängerung. Und diese dauert niemals so lange wie die normale Spielzeit davor“ so Machado als Analogie zu den monatelangen Vorverhandlungen, die am vergangenen Freitag ergebnislos zu Ende gingen. Es sei jedoch prinzipiell eine gute Stimmung unter den Delegierten für einen erfolgreichen Abschluss festzustellen.

In Hinblick auf die vielfach geforderte Umwandlung des UN-Umweltschutzprogrammes UNEP zu einer eigenständigen Institution innerhalb der Vereinten Nationen deutete Machado lediglich eine Stärkung und Aufwertung an. Allerdings stoße man bei den Vereinigten Staaten dabei noch auf Widerstand.

Über die umstrittene Finanzierung von Umweltschutzmaßnahmen in den Entwicklungsländern könnte es laut Machado zu einer allseits akzeptierten Lösung eines neu zu schaffenden Fonds kommen. Hierbei sollen Mittel aus bereits bestehenden Geberinstitutionen kommen. Vor allem die Europäische Union hatten die Einigung aufgrund der europäischen Finanzkrise zuvor blockiert.

Nikhil Seth vom UN-Generalsekretariat appellierte in einer kurzen abschließenden Ansprache an die Delegierten, „Verhandlungsgeist“ und einen „Willen zum Kompromiss“ zu zeigen, um das Dokument noch fristgerecht fertigzustellen.

Von Mittwoch bis Freitag kommen mehr als 115 Staats- und Regierungschefs im Rahmen der UN-Nachhaltigkeitskonferenz in Rio de Janeiro zusammen, um gemeinsam die Kernpunkte für eine „nachhaltige Entwicklung“ und „grüne Ökonomie“ der kommenden Jahrzehnte zu diskutieren.