Venezuela: Ein Jahr Ministerium für den Strafvollzug – Beispiel für das Versagen der Regierung

Ein Jahr nach der Einrichtung eines Ministeriums für den Strafvollzug zeichnet sich ein neues Beispiel für das Versagen der venezolanische Regierung ab. Nach Angaben mehrerer Menschenrechtsorganisationen lautet die unrühmliche Bilanz des ersten Jahres: 523 Tote, 1.967 Verwundete, 398 Proteste, einschließlich 113 Hungerstreiks. Dies ist die ernüchternde Bilanz eines vollmundig angekündigten Projekts, welches die Erwartungen bei weitem nicht erfüllte.

Anlass für die Schaffung des Ministeriums waren die Gefängnisunruhen in den Haftanstalten El Rodeo I und El Rodeo II etwa 40 Kilometer östlich der Hauptstadt Caracas. Dort hatten bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Insassen mindestens 23 Menschen das Leben gekostet. Ministerin für den Strafvollzug wurde María Iris Varela Rangel, Vorstandsmitglied der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV).

Das aktuelle Gefängnis-Management wird als das schlimmste des Kontinents bezeichnet. Die Haftanstalten des Landes wurden für etwa 12.000 Gefangene entwickelt, die Zahl der Inhaftierten hat inzwischen mehr als das Dreifache der Kapazität der Einrichtungen erreicht. In den vergangenen zehn Jahren hat die Regierung nur zwei der dreizehn versprochenen Gefängnisse für etwa 1.200 Insassen gebaut, allerdings für mehr als fünf Milliarden US-Dollar Waffenkäufe getätigt.