Wahlsystem in Venezuela eines der zuverlässigsten der Welt

Laut dem Carter-Center, eine 1982 vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter und seiner Ehefrau Rosalyn Carter gegründeten Non-Profit-Organisation, gehört das venezolanische Wahlsystem zu den zuverlässigsten in der Welt. Dies gab Jennifer McCoy, Direktorin der Amerika-Abteilung der Organisation, am Mittwoch (8.) in einem Interview mit der venezolanischen Zeitung Panorama bekannt.

Rund 250.000 Menschen hatten am Sonntag (5.) in verschiedenen Regionen Venezuelas an einer Probeabstimmung für die am 7. Oktober stattfindende Präsidentschaftswahl teilgenommen. Dabei wurde ein neues elektronisches System getestet, bei dem die Wähler/innen ihre Fingerabdrücke vor der Abstimmung abgeben sollen. Nach Angaben der Regierung verlief der Test zufriedenstellend, eine weitere Simulation soll am 26. August stattfinden. McCoy besuchte die Bundesstaaten Vargas und Zulia, bezeichnete das Wahlsystem als sehr effizient und konnte nach eigenen Worten keine Probleme feststellen.

„Es ist das umfassendste elektronische System, das ich weltweit gesehen habe. Alle Schritte sind automatisiert, die Möglichkeit einer doppelten Stimmabgabe und Identitätswechsel werden verhindert. Wir haben Gerüchte gehört, dass es in der Vergangenheit möglich war, dass der Vorsitzende des Wahllokals eine Menge von Stimmen durch Antippen der Taste abgeben konnte. Dies ist mit dem neuen System nicht mehr möglich“, so McCoy.

Ob das Carter-Center der Einladung des venezolanischen Wahlrats im Oktober folgt und als Wahlbeobachter an den Präsidentschaftswahlen teilnimmt, ließ McCoy offen. „Wir prüfen die Möglichkeiten, denn das Carter-Center ist nicht groß. Wir müssen die personellen und finanziellen Ressourcen bewerten, um hier teilnehmen zu können.

Das Carter-Center ist eine 1982 vom ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter und seiner Ehefrau Rosalyn Carter gegründete Non-Profit-Organisation. Die in Atlanta ansässige Organisation half bisher die Lebensqualität von den Bewohnern in über 65 Ländern zu verbessern. 2002 bekam Jimmy Carter den Friedensnobelpreis „für seinen jahrzehntelangen, unermüdlichen Aufwand zum Finden friedlicher Lösungen von internationalen Konflikten, für die Verbreitung von Demokratie und Menschenrechten und dem Vorantreiben von ökonomischer und sozialer Entwicklung“.

Bezüglich des Referendums über den Verbleib von Hugo Chávez im Präsidentenamt im Jahr 2004 kritisierte das als ultrarechts eingestufte US-amerikanischen Think Tank Center for Security Policy, dass „die nahezu bedingungslose Unterstützung“ des Carter-Centers die mit „Vergehen/Verfälschungen gefüllte Abstimmung zum Erreichen des Wahlsieges“ legitimiert habe und daher dessen „fortgesetzte internationale Arbeit zum Beglaubigen von Wahlergebnissen wesentliche politische Legitimierung von Anti-Demokratischen Kräften in der Region [Venezuela] geboten hat“