Kuba: 188 Nationen fordern Ende der US-Blockade

Die UN-Generalversammlung hat die USA am Dienstag (13.) erneut aufgefordert, ihre Handelsembargo gegen Kuba aufzugeben. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla bekräftigte, dass die „Blockade“ gegen die kommunistisch regierte Insel einem „Akt des Völkermordes“ entspricht.

Bereits zum 21. Mal in Folge hat die UNO-Vollversammlung über eine Resolution abgestimmt, die das Ende der US-Sanktionen gegen Kuba fordert. Nie zuvor haben sich so viele Länder (188) für dieses Anliegen ausgesprochen: Nur die USA selbst, Israel und der Inselstaat Palau stimmten dagegen, die mehr als 50 Jahre andauernden Handelsbeschränkungen für den Karibikstaat aufzuheben. Die Marshallinseln und die Föderierten Staaten von Mikronesien enthielten sich der Stimme.

Das Embargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba ist ein aus mehreren Maßnahmen bestehendes Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo, das sich gegen die ab 1959 von Fidel Castro, seit 2008 von seinem Bruder Raúl geführte Regierung Kubas richtet. Die ersten Maßnahmen wurden 1960 von Präsident Dwight D. Eisenhower verhängt, nachdem die kubanische Regierung Eigentum von Bürgern und Unternehmen der Vereinigten Staaten im Umfang von rund einer Milliarde US-Dollar enteignet hatte. Das Embargo wurde seitdem in mehreren Schritten verschärft, 1992 als Gesetz festgeschrieben und teilweise wieder gelockert.

Nach Angaben aus Havanna soll „El Bloqueo“ seit dem Februar 1962 bis Dezember 2011 wirtschaftliche Schäden für Kuba in Höhe von bis zu 100 Milliarden US-Dollar verursacht haben. US-Präsident Barack Obama, der in diesem Monat für weitere vier Jahre im Amt bestätigt wurde, hat erneut signalisiert, seine Politik gegenüber Kuba zu ändern. Das Staatsoberhaupt bestand allerdings darauf, dass das kommunistische Regime seine menschenverachtende Politik ändert, Menschenrechte garantiert und die politischen Gefangenen aus den Haftanstalten entlässt.