Lateinamerika: Hohe Korruptionsanfälligkeit im Verteidigungssektor von Venezuela

70 Prozent der Staaten öffnen Verschwendung und Sicherheitsrisiken durch mangelhafte Korruptionsmechanismen im Verteidigungssektor Tür und Tor. Dies ist das Ergebnis des am Mittwoch (30.) erstmals erschienenen „Government Defence Anti-Corruption Index“, der vom Sicherheits- und Verteidigungspolitischem Programm von Transparency International Großbritannien erstellt wurde. Der Index misst, wie 82 Regierungen Korruption im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu unterbinden versuchen. Unter den Staaten mit schwacher Kontrolle in Lateinamerika befindet sich Venezuela an letzter Stelle.

Der „Government Defence Anti-Corruption Index“ analysiert die Maßnahmen von 82 Staaten, Korruptionsrisiken zu reduzieren. Diese Staaten waren im Jahr 2011 für 94 Prozent bzw. 1,6 Billionen US-Dollar der weltweiten Militärausgaben verantwortlich. Im Index werden die Staaten in Kategorien von A (sehr geringes Risiko) bis F (kritisches Risiko) eingestuft. Die Einstufung erfolgt auf Grundlage einer detaillierten Analyse von 77 Indikatoren, die fünf zentrale Risikobereiche umfasst: Politik, Finanzen, Personal, Operationen und Auftragsvergabe.

Laut der Studie fehlt es in Venezuela an der Unabhängigkeit des Gesetzgebers. Fragen der Verteidigung werden in der Regel im Verborgenen getroffen und verschleiert. Die linkspopulistische Regierung trifft Entscheidungen ohne Debatte und gibt naturgemäß nur begrenzte Informationen an die Öffentlichkeit. Ebenfalls fehlen im Verteidigungshaushalt Details und Transparenz.

Es gibt Hinweise auf organisierte Kriminalität innerhalb des Ministeriums für Verteidigung, Untersuchungen und Überwachung sind von derselben Institution abhängig. Es wird von einer umfangreichen Politisierung der Geheimdienste hinsichtlich ihrer Aufsicht und bei der Ernennung/Besetzung von Führungspositionen berichtet. „Transparency International“ stellt fest, dass die Akquisitionen für die Verteidigung in Venezuela auf der Grundlage von politischen Interessen und nicht auf eine nationale Strategie beruhen.