Venezuela: Behauptung über Wahlbetrug ist nicht verwunderlich

Zwei Wochen nach den Wahlen vom 14. April glaubt ein großer Teil der venezolanischen Bevölkerung an einen Wahlbetrug der Regierung. Obwohl sich die von Chavistas beherrschte Nationale Wahlkommission wie ein waidwundes und in die Enge gedrängtes Wild dreht und windet, wiegen die von Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski präsentierten Beweise stark.

Das „beste Wahlsystem der Welt“ ist einer Farce ausgesetzt. Der Unterschied der Stimmen zwischen Nicolas Maduro und Henrique Capriles liegt bei 273.056, bereits kurz nach Bekanntgabe des „amtlichen Endergebnisses“ gab es bei der Regierungspartei lange Gesichter. Die politische Niederlage ist eindeutig und unbestritten. Der selbsternante Apostel von Chavez Gnaden verspielte innerhalb kürzester Zeit den gewaltigen Kredit, welcher ihm vom verstorbenen bolivarischen Führer hinterlassen wurde.

Maduro, der mehr als 10 Millionen Stimmen auf sich verbuchen wollte, erlitt einen gewaltigen Dämpfer. Zu offensichtlich war, dass der Ex-Busfahrer lediglich über das Charisma eines herumflatternden Vögelchens verfügt.

Von der Opposition, die sich als klarer Wahlsieger sieht, wurden Tausende Beweise für einen Wahlbetrug seitens der Regierung gesammelt. Diese sollen angesichts der Befangenheit der Nationalen Wahlkommission (vier der Direktoren scheiden laut Verfassung in diesem Jahr aus) auch internationalen Institutionen zur Einsicht und Prüfung vorgelegt werden.

Als wichtigste und klare Verfehlungen/Manipulation bezeichnet Capriles‘ Wahlleitung „Comando Simón Bolívar“ die Tatsache, dass Millionen Wähler ihre Stimme nicht frei und geheim haben abgeben können. Die Vorwürfe, die mit zahlreichen Fotos und Filmen belegt werden, reichen von Verletzung der geheimen Abstimmung, über Bedrohung von Wählern und Wahlzeugen durch bewaffnete Gruppen, bis hin zur mehrfachen Stimmabgabe mittels duplizierter Personalausweise.

Ebenfalls wurde in mehreren Pressekonferenzen Wahlregister präsentiert, in denen sich unzählige bereits verstorbene Wähler „eingetragen“ hatten. Dass die von Chavistas beherrschte Wahkommission keine gründliche und detaillierte Überprüfung anstrebt, liegt auf der Hand.

In einem Wahlregister im Bundesstaat Trujillo hatten sich mehr Wahlberechtigte „registriert“, als dort überhaupt leben. Im Wahllokal „Juan Antonio Roman“ im Municipio Carache gingen laut vorliegender Auszählung 717 Personen an die Wahlmaschinen, registriert waren allerdings nur 536. Eine Hochrechnung auf die rund 39.000 landesweiten Wahlzentren erübrigt sich.

Ebenfalls waren landesweit 535 Wahlmaschinen von Ausfällen und Problemen betroffen, an diesen Geräten voteten mindestens 189.982 Wähler. Wahlzeugen vom „Comando Simón Bolívar“ berichten von 564 verschiedenen Wahllokalen, bei denen Wähler von einer amtlichen Vertretung bis zur Stimmabgabe begleitet wurden. Dies verstößt eindeutig gegen das Wahlgeheimnis und hatte in der Vergangenheit bei Bürgermeisterwahlen bereits dazu geführt, dass die komplette Wahl in dem Wahllokal anuliert und neu durchgeführt wurde. Weshalb bei Präsidentschaftswahlen bestehende Gesetze mit den Füssen getreten werden, bleibt das Geheimnis der Wahlkommission.

Der perverse Mechanismus der Regierung hatte eindeutig den Zweck, Druck auf die Abstimmenden zu erzeugen. Von dieser illegalen Methode waren laut Opposition mindestens 1.479.774 Wahlberechtigte betroffen.

Zusätzlich tauchten vor den Wahllokalen motorisierte Lobbygruppen der Chvistas auf und erschreckten/bedrohten die Wähler. Hunderte von Videos, die von Amateuren gedreht wurden, liegen vor und wurden von Juristen aufbereitet. Von dieser Irregularität waren laut Opposition 1.240.000 Wähler betroffen. Zudem wurden laut Wahlzeugen der Opposition aus insgesamt 737 Wahllokalen Chavistas mit Handfeuerwaffen entfernt.

Insgesamt gab es protokollierte Unregelmäßigkeiten in 2.719 Wahllokalen, in denen mehr als 5 Millionen Menschen abstimmten. Angesichts dieser belegten Vorfälle ist es nicht verwunderlich, dass die Opposition von Wahlbetrug spricht.