Bolivien: Weitere EU-Gelder für die Drogenbekämpfung

Bolivien erhält von der Europäischen Union weitere Gelder für die Drogenbekämpfung. Dies gab Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung, am Montag (19.) während seines Besuchs im südamerikanischen Binnenstaat bekannt. Die Gelder sollen rund 80.000 Bauernfamilien (und indirekt insgesamt bis zu 400 000 Menschen) zugute kommen. Das Projekt im Wert von 25 Mio. EUR wird zur Schaffung neuer wirtschaftlicher Chancen in mehreren Koka-Anbaugebieten des Landes und zur Förderung alternativer landwirtschaftlicher Möglichkeiten beitragen.

Dieses neue Programm baut auf früheren EU-Maßnahmen zur Drogenbekämpfung auf, die bereits zu einer erheblichen Verringerung der Kokaflächen beigetragen haben (um 12 % im Jahr 2011 und 7 % im Jahr 2012).

Kommissar Piebalgs erklärte: „Ich freue mich, bei meinem ersten Besuch in diesem Land festzustellen, dass die Behörden sich in der Drogenbekämpfung engagieren und dass die Unterstützung der EU in diesem Bereich ihre Wirkung zeigt. Dank der neuen Finanzmittel kann die Lebensqualität der bolivianischen Bevölkerung weiter verbessert werden, indem für noch mehr Bauern Alternativen zum Kokaanbau angeboten werden. Außerdem wird dazu beigetragen, dass die Agrarindustrie des Landes künftig umweltverträglicher, gerechter und nachhaltiger wird.“

Während des Besuchs (vom 19. bis 23. August) wird Piebalgs voraussichtlich den bolivianischen Präsidenten Evo Morales und Außenminister David Choquehuanca treffen. Er wird den Besuch nutzen, um eine Bilanz der bisherigen Fortschritte der EU-Maßnahmen in Bolivien zu ziehen.

Bolivien im Finanzierungszeitraum 2014-2020
Bolivien ist mit 241 Mio. EUR im Zeitraum 2007-2013 der größte Empfänger von EU-Hilfe in Lateinamerika. Die EU stellt 50 % der gesamten ausländischen Hilfe für Bolivien bereit. Der Besuch wird auch die Gelegenheit zu Gesprächen über die künftige Zusammenarbeit im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens (2014-2020) bieten.

Im Einklang mit der 2011 verabschiedeten Agenda für den Wandel (das Konzept der EU für die Konzentration ihrer Hilfe auf den dringendsten Bedarf und die größtmögliche Wirkung) legt die EU die Prioritäten für die Länder und Sektoren, in denen sie in den kommenden Jahren bilaterale Hilfe leisten wird, neu fest. Kommissar Piebalgs wird das Interesse der EU an langjährigen guten Beziehungen zu Bolivien ebenso bekräftigen wie die Tatsache, dass das Land auch künftig für bilaterale Hilfe im Rahmen des Instruments für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) in Betracht kommen wird.

Hintergrund
Bolivien ist eines der drei Länder, die Koka erzeugen – den Rohstoff zur Herstellung von Kokapaste und Kokain. Nach der neuen Verfassung gilt Koka in seinem natürlichen Zustand als Teil des kulturellen Erbes der Nation, und die Produktion, der Konsum und die industrielle Verarbeitung sind gesetzlich geregelt. Die EU hat in den letzten 14 Jahren 119 Mio. EUR für die Drogenbekämpfung in Bolivien bereitgestellt (davon 69 Mio. EUR in den letzten sieben Jahren).

Das sektorbezogene Unterstützungsprogramm (Programa de Alivio de Pobreza – PAPS) wird den Kokaanbaugebieten La Paz und Trópico de Cochabamba zugute kommen; dazu bietet es Schulungen für Frauen, um ihre Position zu stärken und so dazu beizutragen, dass sie sich an Entscheidungsprozessen der Gemeinschaften beteiligen. Darüber hinaus ermöglicht es die Umsetzung eines Leistungsbewertungskonzepts zur besseren Überwachung der Ergebnisse und Fortschritte.

Ferner wird das Programm die Koordinierung und Kommunikation mit anderen an der Politik beteiligten Partnern wie dem Privatsektor oder der Verwaltung der Departamentos und Kommunen verbessern, damit diese in Planungs- und Verwaltungsprozesse einbezogen werden. Es fördert außerdem Investitionen in die alternative Entwicklung in Kokaanbaugebieten mithilfe einer Produktionsdiversifizierung, die zur Verringerung der Kokaflächen auf das gesetzliche Niveau beiträgt. Dabei wird auf bestimmte wettbewerbsfähige Erzeugnisse gesetzt (wie bei früheren Programmen, die die Erzeugung von Bananen, Kakao, Kaffee, Zitrusfrüchten oder Palmherzen unterstützt haben.)

Es handelt sich um die zweite Phase der EU-Unterstützung für das Programm PAPS, für das insgesamt 50 Mio. EUR bereitgestellt wurden.

Die EU unterstützt mit ihrer Hilfe derzeit drei Schwerpunktbereiche in dem Land: Schaffung wirtschaftlicher Möglichkeiten und menschenwürdiger Arbeit (70 Mio. EUR), Drogenbekämpfung (69 Mio. EUR) und nachhaltige Bewirtschaftung der Ressourcen des Landes (102 Mio. EUR). Darüber hinaus hat die EU mit verschiedenen Projekten zur Bewältigung der politischen Herausforderungen und zur Unterstützung der Zivilgesellschaft einschließlich zivilgesellschaftlicher Organisationen beigetragen.