Venezuela steigt aus dem Interamerikanischen Menschenrechtssystem aus

Der bereits vor einem Jahr angekündigte Austritt Venezuela aus der Interamerikanische Kommission für Menschenrechte CIDH ist seit Dienstag (10.) wirksam. Das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte äußerte sich besorgt über den Austritt und geht nach Worten von Sprecher Rupert Colville davon aus, dass der Rückzug des linksgerichteten Regimes sehr negative Auswirkungen auf die Lage der Grundrechte in dem Land und in der Region hat. Er forderte Caracas auf, keine weiteren Maßnahmen zur Schwächung der Menschenrechte in dem südamerikanischen Land zu ergreifen.

Die venezolanische Regierung ist dafür bekannt, gegen Andersdenkende vorzugehen. Menschenrechtsverteidiger erhalten Drohungen und gegen Regierungskritiker werden politisch motivierte Anklagen erhoben. Es mangelt an wirkungsvollen Verfahren, die sicherstellten, dass Polizeibeamte im Falle von Verstößen zur Rechenschaft gezogen werden und die durch ihre abschreckende Wirkung weitere Übergriffe verhinderten. In den völlig überbelegten Haftanstalten gab es schwerwiegende Gewaltausbrüche, die mehrere Tote zur Folge hatten.