„Demokratie-Index Lateinamerika 2013“: Defizite kommen verstärkt zum Vorschein

Die strukturell bedingten Demokratiedefizite in Lateinamerika und ihre Folgen haben sich seit dem letzten Jahr weiter verstärkt. Das macht der aktuelle „Demokratie-Index Lateinamerika IDD-Lat 2013“ deutlich, der am Dienstag (1.) in Berlin durch die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) vorgestellt wird.

Über dem regionalen Durchschnitt liegen insgesamt acht Länder: Uruguay, Costa Rica, Chile, Peru, Argentinien, Panama, Mexiko und Brasilien. Die Ländergruppe mit niedrigem Entwicklungsstand hat sich in diesem Jahr um drei Länder erweitert und setzt sich nunmehr aus sieben Ländern zusammen. Dominikanische Republik, Nicaragua und Ecuador – die dieses Jahr die höchste Punktzahl erlangten – konnten die Gruppe der demokratisch nur minimal entwickelten Länder zurücklassen und gehören jetzt zusammen mit El Salvador, Kolumbien, Bolivien und Honduras zur Gruppe der Länder mit niedrigem Entwicklungsstand. Die Gruppe der Länder mit minimalem
demokratischem Entwicklungsstand, in denen die Demokratie zugleich auch dem größten Risiko ausgesetzt ist, hat sich in diesem Jahr verkleinert und besteht nur noch aus Paraguay, Guatemala und Venezuela.

Die Manipulation künstlich aufgebauter Kontroversen hat sich in Lateinamerika beinahe schon zu einem Markenzeichen einiger Machthaber entwickelt, denen sie als Mechanismus zum Machtaufbau dient. Allerdings haben solche falsche Kontroversen weder zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse in den jeweiligen Ländern noch zu einer Weiterentwicklung der Demokratie in der Region beigetragen. In vielen Fällen haben sie im Gegenteil zu sozialen und politischen Spaltungen geführt, die den Grundsätzen und Werten einer modernen Demokratie widersprechen. Die Überwindung dieser Spaltungen dürfte viel Zeit und Mühe kosten.

Der aktuelle Demokratiereports IDD-Lat 2013 wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie dem argentinischen Meinungsforschungsinstitut Polilat zum zwölften Mal erstellt. Die Demokratieentwicklung Lateinamerikas wird dabei anhand vielfältiger Indikatoren untersucht. Demnach liegen die größten Risiken – wie in den Vorjahren – in der zunehmenden Gewalt durch das organisierte Verbrechen, in der Schwäche der institutionellen Kontrollmechanismen der Demokratie und im politischen Messianismus als Führungsphänomen. Als positiv ist aber die anhaltende politische Partizipation der Bürger in demokratischen Prozessen zu verzeichnen.

Ziel des Demokratie-Index IDD-LAT ist es, die politischen Entwicklungstendenzen Lateinamerikas zu beleuchten und den aktuellen Stand der Demokratieentwicklung in der Region mit ihren Stärken und Schwächen eingehend zu analysieren und darzustellen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung will damit Politikern in Führungsfunktionen ein transparentes Instrument der Schwachstellenanalyse in die Hand geben und es den Bürgern ermöglichen, sich gezielt für mehr Demokratie zu engagieren.

Die Messung des IDD-Lat umfasst insgesamt 18 Länder Lateinamerikas und wird auf der Grundlage folgender Dimensionen erstellt: Grundvoraussetzungen der Demokratie, Achtung der politischen Rechte und der Bürgerfreiheiten, Qualität der Institutionen und politische Effizienz sowie Regierungsfähigkeit, bezogen auf die Umsetzung wohlstands- und wachstumsfördernder Politikkonzepte.