Lateinamerika: EU plant umfangreiche Entwicklungshilfe

Die Europäische Union plant umfangreiche weitere Entwicklungshilfe für Zentralamerika. Die Unterstützung der Bereiche Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, Katastrophenschutz und Bekämpfung des Klimawandels zählen dabei zu den Prioritäten der EU-Entwicklungshilfe für den Zeitraum 2014-2020. Darüber hinaus will die EU Mittel zur Förderung der Integration der gesamten Region bereitstellen. Dies gab der für Entwicklung zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs am Donnerstag (3.) bekannt.

Im Vorfeld eines offiziellen Besuchs in der Region, in dessen Verlauf der Kommissar nach Guatemala, Nicaragua und El Salvador reisen wird, erklärte er, dass sich die für 2014-2020 für Zentralamerika vorgesehene Unterstützung voraussichtlich auf rund 900 Mio. EUR belaufen wird. Vorbehaltlich der endgültigen Genehmigung durch den Rat und das Europäische Parlament soll durch das neue Hilfepaket auch die bilaterale Zusammenarbeit mit El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua, sowie die regionale Zusammenarbeit (einschließlich mit Costa Rica und Panama) unterstützt werden.

„Zentralamerika ist nun eine Region mit durchschnittlich mittlerem bis niedrigem Einkommen, allerdings bestehen weiterhin große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. Im Einklang mit der jüngsten Agenda für den Wandel — dem EU-Konzept zur Neuausrichtung der Hilfe, durch die ihre Wirksamkeit gesteigert werden soll – wollen wir unbedingt sicherstellen, dass unsere Hilfe jene Länder und Gebiete erreicht, die sie am dringendsten benötigen. Auf diese Weise können wir dafür sorgen, dass unsere Hilfe für diese Region gezielter und wirksamer eingesetzt wird“, erklärte Piebalgs.

Bei seinem Besuch vom 4.-10. Oktober wird Kommissar Piebalgs voraussichtlich mit den Präsidenten Otto Pérez Molina (Guatemala), Daniel Ortega (Nicaragua) und Mauricio Funes (El Salvador) sowie mit Ministern und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen. Außerdem wird er die Projekte vor Ort begutachten.

Neben der Unterstützung, die sie für die einzelnen Länder auf bilateraler Ebene leistet, ist die EU der größte Geber für das Zentralamerikanische Integrationssystem und seine Institutionen. Sie hat seit 2007 insgesamt 95 Mio. EUR bereitgestellt. Diese Unterstützung konzentriert sich auf drei Bereiche: regionale Integration, Zollunion und damit verbundene gemeinsame Politiken sowie regionale Governance und Sicherheit.