Lateinamerika: Gewalt gegen Journalisten und systematische Zensur auf Kuba

Am 26. März hat die Journalistin Juliet Michelena Díaz fotografiert, wie Polizisten ihre Hunde auf vier Kubaner hetzten, die in einen Streit verwickelt waren. Als bekannt wurde, dass sie an einem Bericht über den Vorfall arbeitet, wurde sie am 7. April festgenommen und angeklagt. Angeblich habe die 32-jährige Afrokubanerin Mitglieder einer Gruppe von regiemetreuen Schlägern angegriffen. Dies berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) und weist darauf hin, dass ihre Gerichtsverhandlung auf unbestimmte Zeit vertagt wurde.

„Juliet Díaz ist ein typisches Beispiel dafür, wie das Regime Castro versucht, Journalisten und Bürgerrechtler mundtot zu machen“, erläutert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin. Andersdenkende, die sich durch mehrfache kurzzeitige Verhaftungen und Drohungen nicht einschüchtern ließen, verschwänden ohne ein faires oder auch ganz ohne ein Verfahren hinter Gittern.

Alle Tageszeitungen sind verboten – außer dem Parteiorgan der Regierung
Die Kubaner sind von unabhängigen Informationen weitgehend abgeschnitten, betont die IGFM. Alle zugelassenen Medien sind in staatlicher Hand. Vom Parteiorgan der regierenden Kommunisten abgesehen sind alle Tageszeitungen verboten, so wie außer der Regierungspartei alle anderen Parteien verboten sind. Nur wenige regimetreue Genossen hätten Zugang zum Internet und internationale Zeitungen aus den großen Hotels sind für die allermeisten Kubaner unerschwinglich.

IGFM: Systematische Zensur Raúl Castros führt zu intellektuellem Niedergang
Besorgt stellt die IGFM fest, dass die Repressionen gegen unabhängige Journalisten weiter zunehmen und sich auch gegen international bekannte Vertreter der Demokratiebewegung richten. So wurde am 12. April Dania Virgen García, Journalistin und Mitglied der Bürgerrechtsorganisation „Damen in Weiß“ festgenommen. Roberto de Jésus Guerra, Blogger und Leiter des unabhängigen Pressezentrums „Hablemos Press“, wurde Anfang April am Flughafen von Havanna festgehalten. Beamte beschlagnahmten dabei zahlreiche Unterlagen zur Arbeit von Menschenrechtsorganisationen.

„Langfristig führt die rigorose Zensur der Castro-Brüder zu einem intellektuellen Niedergang Kubas. Zu viele talentierte Schriftsteller, Autoren und Journalisten sind entweder gewaltsam zum Schweigen gebracht worden oder haben das Land verlassen“, so die IGFM.