Lateinamerika: Außenminister Steinmeier auf dem Weg nach Brasilien – Update

In der Ukraine sollen ab Sonntag (15.) die Waffen schweigen. Dieses Ergebnis ist laut Kremlchef Putin ein Ergebnis des Krisengipfels in Minsk. Außerdem sollen schwere Waffen abgezogen werden. Mehr als 16 Stunden lang hatten Putin, der ukrainische Präsident Poroschenko, Frankreichs Staatschef Hollande und Kanzlerin Merkel verhandelt. Außenminister Steinmeier, der nach dem Trauergottesdienst und Staatsakt für den verstorbenen Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker nach Südamerika reisen wollte, hat seine Reise verschoben.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes gab bekannt: „Diese Reise soll weiter stattfinden. Der Abflug aus Berlin wird sich um die Stunden verzögern, die erforderlich sind, um sich in Minsk an den Verhandlungen mit den drei anderen Staaten zu beteiligen. Der Plan ist in der Tat, dass Außenminister Steinmeier heute Nacht zu einer Reise nach Lateinamerika aufbricht. Er beabsichtigt, dort die Länder Brasilien, Peru und Kolumbien zu besuchen. In allen drei Ländern, in allen drei Hauptstädten, stehen Gespräche mit den Staatspräsidenten und anderen hochrangigen Regierungsvertretern auf dem Programm. Der Minister wird von einer Wirtschaftsdelegation und einer Kultur- und Wissenschaftsdelegation begleitet.

Natürlich dominieren derzeit drängende internationale Krisen, auch die aktuelle Krise und die Verhandlungen mit der Ukraine und mit Russland, das tägliche Wirken des Außenministers. Aber dennoch ist es wichtig, auch andere Weltregionen nicht zu vernachlässigen, mit denen wir gemeinsam die Globalisierung und die Suche nach einer globalen Ordnung mitgestalten wollen. Lateinamerika ist ein Kontinent mit ganz viel und großem Potential, mit dem wir eine Menge teilen, u. a. gemeinsame Werte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft.

Der Außenminister wird zunächst nach São Paulo reisen, sich dort mit Vertretern der brasilianischen und der deutschen Wirtschaft treffen. Er reist dann weiter nach Brasilia. Da sind u. a. Gespräche mit dem neuen brasilianischen Außenminister und Präsidentin Rousseff geplant. Dann geht es weiter nach Peru und schließlich nach Kolumbien. Sie können sich denken, dass der Minister je nach Ausgang der heutigen Gespräche in Minsk die Lage in der Ukraine weiterhin sehr aufmerksam verfolgen wird und, falls erforderlich, daraus auch die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen würde“.

Update

Nach den langen und schwierigen Verhandlungen in Minsk hat Außenminister Steinmeier heute (12.02.) seine Reisepläne für Lateinamerika wieder aufgenommen und befindet sich nun auf dem Weg in die brasilianische Hauptstadt Brasilia, um dort Gespräche u.a. mit der Staatspräsidentin Dilma Rousseff und seinem brasilianischen Amtskollegen Mauro Vieira zu führen. Wie vorgesehen wird der Besuch anschließend mit Stationen in Peru und Kolumbien fortgesetzt. Der Programmteil in Sao Paulo, der für heute vorgesehen war, musste entfallen. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Außenminister Steinmeier mit Herrn Vieira in Brasilia ist für Freitag, 13.02.2015, ca. 10.45 Uhr vorgesehen.

Vor der Abreise zu seiner Lateinamerika-Reise mit Zielen in Brasilien, Peru und Kolumbien erklärte Außenminister Steinmeier:
„Mir ist es sehr wichtig, trotz der ernsten Krise in der Ukraine nicht unsere wichtigen Beziehungen mit Lateinamerika zu vernachlässigen. Lateinamerika ist für Deutschland eine Partnerregion mit großem Potential. Wir teilen ein Fundament gemeinsamer Werte und kultureller Verbundenheit. Wir wollen die Globalisierung gemeinsam und verantwortungsvoll mitgestalten.

In den Gesprächen, die ich Brasilien, Peru und Kolumbien führe, möchte ich unseren deutschen und europäischen Blick abgleichen mit der lateinamerikanischen Perspektive:
Wo können wir noch intensiver und effektiver gemeinsam handeln? Das gilt für die internationalen Krisen von der Ukraine bis Nigeria genauso wie für Entwicklungen in der
Region. Auch globale Herausforderungen wie einen ambitionierten Klima- und Umweltschutz können wir nur gemeinsam effektiv angehen. Nicht zuletzt möchte ich ein offenes Ohr haben für die Themen, die gegenwärtig bei meinen drei Gastgebern auf der Agenda stehen. In Kolumbien ist das die Hoffnung, dass das Jahr 2015 nach über 50 Jahre innerem Konflikt ein Friedensjahr werden möge.“

Außenminister Steinmeier wird mit den Amtskollegen aus allen drei Ländern zu ausführlichen Gesprächen zusammentreffen (Brasilien: AM Mauro Vieira. Peru: AM Gonzalo Gutierrez. Kolumbien: AMin Maria Holguin Cuellar). Auch Termine mit weiteren hochrangigen Regierungsvertretern sind geplant (Brasiliens Staatspräsidentin Rousseff, Kolumbiens Präsident Santos, Kolumbiens Beauftragter für die Friedensgespräche Jaramillo, Wirtschafts und Handelsminister in allen drei bereisten Ländern,).

Steinmeier wird begleitet von einer Delegation von Vertretern namhafter deutscher Unternehmen. Die Delegation wird in Lima an einem Wirtschaftsroundtable zum Thema
„Megacities und Mobilität“ teilnehmen.

Ebenfalls wird er begleitet von Gästen aus dem Bereich Kultur, Kunst und Wissenschaft. So sind in Kolumbien mehrere Termine mit Wissenschaftsbezug vorgesehen, u.a. ein Gespräch mit Vertretern der Wissenschaftsstiftung der Deutschen Wirtschaft oder die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen der Max-Planck-Gesellschaft und der kolumbianischen Wissenschaftsbehörde.