UN-Bericht: Venezuela hat gegen internationales Völkerrecht verstoßen

Die Regierung von Venezuela hat gegen das internationale Völkerrecht verstoßen. Zu dieser Auffassung gelangt Juan Ernesto Méndez, Berichterstatter der Vereinten Nationen über Folter und andere erniedrigende Behandlungen. Bei einem Treffen des UN-Menschenrechtsrates in Genf betonte der argentinische Rechtswissenschaftler, der sich für Menschenrechte, gegen Folter und Völkermord engagiert, dass das venezolanische Regime keine Maßnahmen ergriffen habe, um Misshandlungen und Folter von Demonstranten und Inhaftierten zu verhindern. Ebenfalls berichtete er von erniedrigender Behandlung des Oppositionsführer Leopoldo López.

In seiner Berichterstattung bedauerte Méndez, dass, obwohl er eine Erklärung von Venezuela hinsichtlich drei verschiedenen Situationen gefordert habe, die Regierung einfach nicht geantwortet habe. Eine der offiziellen Anfragen, die Caracas nicht beantwortet hat, waren die lange Einzelhaft von López im Militäreinrichtungen Ramo Verde.

„In diesem Fall hat Venezuela ebenfalls nicht reagiert. Dementsprechend habe ich meine Schlussfolgerungen gezogen und stelle hiermit fest, dass die Regierung von Präsident Maduro die Rechte von Gefangenen verletzt“, so Mendez.