Lateinamerika: Schweiz will Botschaft in Paraguay schließen

Aufgrund der vom Bundesrat am 11. Februar 2015 beschlossenen Sparmaßnahmen sowie einer Überprüfung des Außennetzes hat das Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Schließung der Schweizer Botschaft in Asunción (Paraguay) beantragt. Stattdessen würde eine Honorarvertretung eröffnet, um die Verbindung und die Unterstützung der Schweizer Kolonie (2014: 1.385 Schweizer Staatsangehörige – 1.000 Doppelbürger) weiterhin sicherzustellen und die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu gewährleisten.

Der Bundesrat hat diesen Antrag zur Kenntnis genommen und das EDA ermächtigt, die außenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte in vorzeitiger Anwendung des neuen Bundesgesetzes über Schweizer Personen und Institutionen im Ausland zu dieser Schließung anzuhören. Das EDA wird den Bundesrat über die Ergebnisse der Anhörung informieren.

Für die konsularischen Dienstleistungen in Paraguay ist seit 2012 das regionale Konsularcenter der Schweizer Botschaft in Buenos Aires zuständig. Der Bundesrat hatte bereits am 17. August 2011 auf Antrag des EDA entschieden, die Schweizer Botschaft in Asunción zu schliessen. Gleichzeitig beschloss er, eine diplomatische Vertretung in Katar zu eröffnen. Der Schließungsentscheid musste bis jetzt indes nicht umgesetzt werden, da die im Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets 2014 beschlossenen Einsparungen dank Synergiemaßnahmen im Zusammenhang mit der Regionalisierung von konsularischen Dienstleistungen erzielt werden konnten.

Das Schweizer Außennetz, das derzeit 170 Auslandvertretungen umfasst, wird regelmäßig an die Bedürfnisse der Schweiz und die internationale Lage angepasst. Neben den Auslandvertretungen gibt es 21 Swiss Business Hubs, die von Switzerland Global Enterprise (S-GE) geführt werden, 6 Swissnex-Zentren (WBF) und 10 Pro-Helvetia-Büros, die im Allgemeinen in den Botschaften oder Generalkonsulaten untergebracht sind, um den Auftritt der Schweiz in den Gastländern örtlich zu konzentrieren.