Kuba: Schweiz bei Eröffnung der US-Botschaft in Havanna

Bundesrat Didier Burkhalter ist am 13. und 14. August 2015 in Kuba. Er folgt einer Einladung des amerikanischen Aussenministers John Kerry zur Wiedereröffnung der US-Botschaft in Havanna am 14. August. Am 13. August bespricht sich der Chef des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Rahmen eines offiziellen Besuchs mit seinem kubanischen Amtskollegen, Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla.

Am 14. August wird in Havanna die US-Botschaft im Beisein von Aussenminister Kerry feierlich wiedereröffnet. 1961 waren die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba abgebrochen worden. Die Schweiz übernahm auf Bitten der USA das Schutzmachtmandat in Kuba und vertrat seither die US-Interessen. Von 1961 bis 1977 spielte die Schweiz zwischen den USA und Kuba eine aktive Rolle. Das Mandat umfasste deutlich mehr als die Erbringung klassischer konsularischer Dienstleistungen. Die Schweiz beziehungsweise die Schweizer Diplomaten in Kuba stellten einen wichtigen Kommunikationskanal zwischen den USA und Kuba dar und trugen in „heissen“ Phasen des Kalten Krieges zur Deeskalation bei.

1977 schlossen die USA und Kuba eine Vereinbarung ab, die es dem jeweils anderen Land erlaubte, eine eigene Interessensektion in Havanna beziehungsweise Washington zu unterhalten. Damit reduzierte sich die Rolle der Schweiz als Schutzmacht im Wesentlichen auf das Formelle. Mit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen am 20. Juli 2015 ging das Schweizer Schutzmachtmandat für die USA in Kuba sowie dasjenige für Kuba in den USA (seit 1991) zu Ende.

US-Aussenminister Kerry lud Bundesrat Burkhalter zur Wiedereröffnung der US-Botschaft am 14. August ein. Diese Einladung ist Ausdruck der Wertschätzung für die Mandatstätigkeit und des Goodwills gegenüber der Schweiz. Ein Gespräch zwischen Bundesrat Burkhalter und Aussenminister Kerry ist am Rande der Zeremonie vorgesehen.

Am Vortag trifft sich der Chef des EDA zu offiziellen Gesprächen mit dem kubanischen Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla. Es handelt sich um den ersten Besuch auf ministerieller Ebene in Kuba. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuba sind gut. Kuba ist ein Schwerpunktland der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des EDA (DEZA), die sich vor allem im Bereich der Dezentralisierung engagiert. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba sind noch wenig intensiv, haben jedoch Potenzial. Die Schweiz importierte 2014 Waren im Wert von 31,2 Millionen Franken aus Kuba, während sich die Exporte auf 17,8 Millionen Franken beliefen. Weitere Themen der Diskussionen sind unter anderem die nächsten Schritte im Annäherungsprozess zwischen Kuba und den USA, die Reformen in Kuba, die multilaterale Zusammenarbeit und die Menschenrechte.