Kuba: US-Küstenwache repatriiert 50 Migranten

An Bord des Schiffes „William Trump “ der US-Küstenwache wurden am Montag (12.) 50 kubanische Flüchtlinge nach Bahia de Cabañas repatriiert. Die Rückführung war das Ergebnis von fünf separaten Aufgriffen in der Floridastraße, eine zwischen 100 und 200 Kilometer breite Meeresstraße zwischen dem US-Bundesstaat Florida einerseits und Kuba im Süden. Die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen der US-Regierung und dem Castro-Regime hat den Zustrom von illegalen Einwanderern nicht verändert, sondern sogar noch verstärkt.

Laut US-Küstenwache wurden zwischen Oktober 2014 bis Ende September 4.462 Kubaner vor der Küste aufgegriffen. Ein Großteil von ihnen geht offenbar davon aus, dass Washington im Rahmen der diplomatischen Wiederannäherung den noch aus dem Jahr 1966 stammenden „Cuban Adjustment Act“ aufgeben könnte. Aktuell werden kubanische Migranten, die US-Territorium betreten, grundsätzlich als politische Flüchtlinge eingestuft. Nach einem Mindestaufenthalt von einem Jahr in den USA kann diese Personengruppe eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen (Legal Permanent Residency, LPR). Ein Abkommen von 1994 sieht zudem die Vergabe von jährlich mindestens 20.000 US-Einwanderungsvisa für kubanische Staatsbürger vor. Am Montag (6. Juli) gab das US-Außenministerium bekannt, dass Washington seine Einwanderungspolitik gegenüber Kuba trotz Ankündigung der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen ab dem 20. Juli, nicht ändern werde.

Ebefalls wird befürchtet, dass sich eine als „wet-foot, dry-foot“ (nasser Fuß, trockener Fuß) bekannte US-Regel ändern könnte. Die Vereinbarung erlaubt den Kubanern, die es auf US-amerikanischen Boden schaffen, in den USA zu bleiben – diejenigen, die vor den Küsten der USA abgefangen werden, müssen nach Kuba zurückkehren.