Haiti: Schrittweiser Rückzug der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen

Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (Nations Unies pour la stabilisation en Haïti, MINUSTAH) ist eine Friedensmission der Vereinten Nationen in Haiti. Mit seiner Resolution 1542 vom 30. April 2004 schuf der UN-Sicherheitsrat die Mission als Maßnahme gegen die von Haiti ausgehende Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit in der Region. MINUSTAH nahm zum 1. Juni 2004 die Arbeit auf. Das Mandat wurde mehrfach verlängert, zuletzt einstimmig am 14. Oktober 2015 für ein weiteres Jahr bis zum 15. Oktober 2016. Während die Truppenstärke nach dem verheerenden Erdbeben im Januar 2010 bei bis zu 8.940 Militärangehörigen und bis zu 4.391 Polizisten lag, wurde das Personal in den letzten Jahren fast halbiert auf aktuell 2.338 Militärangehörige, 2.239 Polizisten, 317 internationale zivile Helfer, 1.134 haitianische zivile Helfer und 128 internationale Freiwillige (lt. Statistik UN).

Truppensteller der militärischen Komponente von MINUSTAH sind nach Angaben der Vereinten Nationen Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Frankreich, Guatemala, Jordanien, Kanada, Korea, Marokko, Nepal, Paraguay, Peru, Philippinen, Sri Lanka, Uruguay und die Vereinigten Staaten. Die Polizeibediensteten der Mission werden durch Argentinien, Bangladesch, Benin, Brasilien, Burkina Faso, Burundi, Kamerun, Kanada, Tschad, Chile, Kolumbien, Elfenbeinküste, Ägypten, El Salvador, Frankreich, Grenada, Guinea, Indien, Jamaika, Jordanien, Kirgisistan, Madagaskar, Mali , Nepal, Niger, Nigeria, Norwegen, Pakistan, Paraguay, Philippinen, Rumänien, Russische Föderation, Ruanda, Senegal, Slowakei, Spanien, Sri Lanka,, Tunesien, Türkei, Vereinigte Staaten, Uruguay, Vanuatu und Jemen gestellt.

Am 25. Oktober findet im Nachbarland der Dominikanischen Republik die zweite Runde der Parlamentswahlen und die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Die Vereinten Nationen hoffen, dass der derzeitige Wahlprozess in Haiti der letzte mit einem hohen Grad an Außenhilfe ist und betonen, dass die Karibiknation in der Lage sein muss, sich in Zukunft selbst zu verwalten. „Wir sind der Meinung, dass dies die letzte Wahl mit einer notwendigen Teilnahme der MINUSTAH ist“, gab die UN-Gesandte für Haiti, Sandra Honoré, bekannt. Nach ihren Worten sollten künftige Wahlen von den nationalen Behörden durchgeführt/organisiert werden, mit nur geringer Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft.