Brasilien: Schicksal von Ex-Präsident Lula liegt in den Händen einer Frau

Die am meisten erwarteten Entscheidung in Brasilien liegt in den Händen einer Frau. Maria Priscilla Ernandes Veiga Oliveira, Richterin der 4. Strafkammer von São Paulo, wird darüber befinden, ob der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Untersuchungshaft genommen wird. Die Entscheidung darüber wird in der nächsten Woche fallen, vor den Massendemonstrationen am kommenden Sonntag (13.) für eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff soll die Lage nicht zusätzlich verschärft werden.

Die Staatsanwaltschaft von São Paulo hatte vor wenigen Tagen Untersuchungshaft für Lula gefordert und zuvor Anklage wegen Geldwäsche erhoben. Nun erklärte die Staatsanwaltschaft, Lula nutze seinen Status als Ex-Präsident aus, um sich „über das Gesetz zu stellen“. Zur Begründung führte sie Lulas Aufruf zu Massenprotesten nach seiner vorübergehenden Festnahme am vergangenen Freitag an. Lula war am Freitag in Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre um den Ölkonzern Petrobras verhört worden, zahlreiche Dokumente wurden beschlagnahmt. Dabei ging es um eine Millionen US-Dollar teure Luxuswohnung, deren Besitz er verschwiegen haben soll.

Richterin Oliveira sprach von umfassenden Belastungsmaterial, das genau untersucht werden müsse. Sie bekräftigte, dass die Ermittlungen geheim gehalten werden. „Die Auswertung sämtlichen Materials wird eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Unsere Entscheidung kann hohe soziale Auswirkungen haben, ernsthafte Vorsichtsmaßnahmen sind deshalb notwendig. Niemand steht über dem Gesetz – niemand darf allerdings zum Thema ungerechtfertigter Angriffe auf seine persönliche Integrität werden“, so die 42-jährige Oliveira.