Polit-Novela in Brasilien: Ernennung von Minister Lula vorläufig ausgesetzt

Der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat am Donnerstagmorgen (17.) Ortszeit das Amt des Stabschefs in der Regierung seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff übernommen. An der Zeremonie im Präsidentenpalast in Brasília nahmen Anhänger Lulas und Roussefs teil, die Freude war nun von kurzer Dauer. Rund 45 Minuten nach Ernennung hat Bundesrichter Itagiba Catta Preta Neto (Distrito Federal) die Ernennung von Lula vorläufig ausgesetzt und damit für nichtig erklärt.

„Im Hinblick auf die Gefahr einer Beschädigung der Demokratie und in Bezug auf die laufenden Ermittlungen der Bundespolizei und des Generalstaatsanwaltschaft gebe ich dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Opposition, die Ernennung von Lula zu stoppen, statt“, so der Richter in einer Erklärung. Die Regierung gab bekannt, alles zu unternehmen, um die einstweilige Verfügung aufzuheben. „Die Richter in Brasilien sind nicht blind oder taub vor dem, was geschieht. Gestern hat das ganze Land gesehen, dass es die klare Absicht des früheren Präsidenten – und vielleicht sogar der derzeitigen Präsidentin – ist, in der Justiz zu intervenieren. Dies ist unzulässig und darf/kann in keinster Weise erlaubt sein“, betonte Bundesrichter Itagiba in einem Interview.