Krise in Brasilien: Koalitionsbruch scheint unvermeidbar

Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff droht der Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners (Partido do Movimento Democrático Brasileiro, PMDB/Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung) und damit eine Verschärfung der politischen Krise. Auf dem Parteitag der PMDB hatten die Abgeordneten bereits für einen Ausstieg aus der Regierung gestimmt. Nach Tagen der Abgeschiedenheit in São Paulo wird Vizepräsident Michel Temer am Montag (28.) in Brasília erwartet und eine endgültige Entscheidung treffen. Laut einer anonymen Quelle aus der Hauptstadt sind rund 80% der 155 Abgeordneten für einen Ausstieg, die Regierung versucht verzweifelt die Unterstützung des Koalitionspartners zu behalten.

Die Niederlage für Rousseff scheint unvermeidlich. Die PMDB hält aktuell sieben Ministerposten, stellt den Vizepräsidenten und die größte Senats- und die zweitgrößte Kammerfraktion. Die Partei stellt die Gouverneure der Bundesstaaten Alagoas, Espírito Santo, Rio de Janeiro, Rio Grande do Sul, Rondônia, Sergipe und Tocantins. Die Minister haben eine Frist bis zum 12. April, um zu entscheiden, in welche Richtung sich die Koalition bewegt. Die endgültige offizielle Entscheidung der PMDB könnte einen Domino-Effekt haben. Symbolisch wurde der Ausstieg bereits entschieden und es scheint, dass dieser Prozess unumkehrbar ist.