Verschärfung der Krise in Brasilien: Minister für Tourismus tritt zurück

In einem Klima der permanenten Krise hat am Montag (28.) Brasiliens Minister für Tourismus, Henrique Eduardo Alves, seinen Rücktritt bekannt gegeben. Alves dankte Präsidentin Dilma Rousseff für das Vertrauen in den elf Monaten seiner Amtstätigkeit. Insider berichten, dass es sich um eine „schwierige“ Entscheidung gehandelt habe, zum jetzigen Zeitpunkt allerdings „bewusst und konsequent“. Alves ist einer der engsten Vertrauten von Vizepräsident Michel Temer (PMDB), der am Dienstag (29.) über den Verbleib seiner Partei in der Regierungskoalition entscheiden wird. Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff droht damit der Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners (Partido do Movimento Democrático Brasileiro, PMDB/Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung) und eine Verschärfung der politischen Krise.

Auf dem Parteitag der PMDB hatten die Abgeordneten bereits für einen Ausstieg aus der Regierung gestimmt. Nach Tagen der Abgeschiedenheit in São Paulo traf Vizepräsident Michel Temer am Montag (28.) in Brasília ein und wird am Dienstag eine endgültige Entscheidung treffen. Laut einer anonymen Quelle aus der Hauptstadt sind rund 80% der Abgeordneten für einen Ausstieg, die Regierung versucht verzweifelt die Unterstützung des Koalitionspartners zu behalten. Sollte die PMDB mit der aktuellen Regierung brechen, wird die Partei das bereits laufende Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff wegen eines illegalen Haushalts und Ungereimtheiten bei ihrer Wahlkampagne 2014 unterstützen.