Brasilien: Sonderkommission spricht sich für Amtsenthebung aus

Am Mittwochnachmittag (6.) Ortszeit hat sich der Berichterstatter der Sonderkommission des brasilianischen Abgeordnetenhauses zur Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff für diese in der Verfassung des südamerikanischen Landes vorgesehene Maßnahme entschieden. Jovair Arantes sprach sich zudem für eine friedliche Lösung der Krise aus und betonte in einem TV-Interview mehrfach die „rechtliche und politische Zulässigkeit“des Amtsenthebungsverfahrens.

Im Fall einer Annahme entscheidet das Plenum der Abgeordneten am kommenden Montag (11), ob der Verfahrensantrag an den Senat weitergeleitet werden soll.Sollte die obere Kammer die Aufnahme des Impeachmentverfahrens bestätigen, beginnt der parlamentarische Prozess gegen die Präsidentin und Rousseff würde für 180 Tage suspendiert.