Lateinamerika: Live-Stream – In Brasilien beginnt Debatte über Amtsenthebung

Nach Monaten der Spannungen und einen ständig fortschreitenden Verlust der Unterstützung bei der Bevölkerung beginnt am Freitagmorgen (15.) Ortszeit in Brasilien die vorentscheidende Abstimmung über das in der Verfassung vorgesehene „Impeachment“ von Präsidentin Dilma Rousseff im Abgeordnetenhaus. Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas hat die Debatte um ihr eigenes Amtsenthebungsverfahren in den letzten Stunden maßgeblich beeinflusst. Mit einer einstweiligen Verfügung wollte sie das Verfahren vorerst stoppen. Der Oberste Gerichtshof wies mit einer Mehrheit der Richter den Eilantrag in der Nacht zum Freitag zurück und setzte mit seiner Entscheidung ein maßgebliches Zeichen.

Die Agenda der Debatte im Repräsentantenhaus sieht ein Treffen der 513 Mitglieder am Freitag um 08:55 Uhr Ortszeit (13:55 Uhr MESZ) vor. Alle 513 Abgeordnete müssen sich registrieren, zur gleichen Zeit beginnen die Anträge/Reden der Strafverfolgung und im Anschluss der Verteidigung (jeweils 25 Minuten). Fünf Stellvertreter der Parteien werden über den Antrag diskutieren, diese Sitzung kann mehr als 25 Stunden dauern. Die Sitzung am Samstag wird um 11:00 Uhr (16:00 Uhr MESZ) beginnen. Der ganze Tag sieht Reden der Abgeordneten vor, die eingeräumte Sprechzeit liegt bei drei Minuten. Die endgültige Abstimmung ist für Sonntag 14:00 Uhr (19:00 Uhr MESZ) geplant. Jeder der 513 Abgeordneten wird namentlich genannt, das auf eine elektronische Anzeigetafel übertragene Voting wird pro Person maximal 13 Sekunden dauern.

Notwendig für die Amtsenthebung sind 342 Stimmen der Abgeordneten. Laut aktuellen Umfragen liegt diese Mehrheit bereits vor. Im Anschluss könnte der Senat mit einfacher
Mehrheit Rousseff für zunächst 180 Tage suspendieren. Halten die Vorwürfe einer juristischen Prüfung statt, könnte der Senat im Oktober Rousseff mit Zweidrittelmehrheit endgültig des Amtes entheben.

Live-Stream aus dem Repräsentantenhaus

Die endgültige Entscheidung im Plenum über die Einleitung eines in der Verfassung vorgesehenen Impeachment gegen Rousseff wird am kommenden Sonntag (17.) fallen. Agência latinapress wird Sie ab Sonntag mit einem Liveticker aus Brasília über die aktuellen Ereignisse auf dem Laufenden halten.