Oberstes Bundesgericht: Argumentation Rousseffs lässt Brasilien im Licht einer Bananenrepublik erscheinen

Brasiliens vor der Amtsenthebung stehende Präsidentin Dilma Rousseff reist am Donnerstagmorgen (21.) Ortszeit zur Unterzeichnung des UN-Weltklimavertrags nach New York. Das Staatsoberhaupt auf Abruf will dabei nach eigenen Worten den gegen sie gerichteten „Putsch“ anprangern, der in ihrem Heimatland stattfinden soll. Drei Minister/Richter des Obersten Bundesgerichts (STF) entkräfteten am Mittwoch (20.) die These der noch amtierenden 68-Jährigen.

„Die Argumentation Rousseffs lässt Brasilien im Licht einer Bananenrepublik erscheinen. Der Prozess einer Amtsenthebung ist in unserer Verfassung eindeutig geregelt und wurde von der
Abgeordnetenkammer gebilligt. Hier handelt es sich um keinen Putsch, die festgelegten Regeln/Bestimmungen sind mit der Verfassung völlig kompatibel und werden vom Obersten Gerichtshof selbst überwacht“, so Minister/Richter José Celso de Mello Filho. „Es ist äußerst seltsam, beschämend und ein schwerer Fehler, wenn die Präsidentin im Ausland lediglich ihre persönliche Perspektive zum Besten gibt“, fügte Celso hinzu.