Amtsenthebung in Brasilien: Rousseffs Rundumschläge schaden der Nation

Nach der Teilnahme an der UN -Vollversammlung in New York hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff den laufenden Prozess der Amtsenthebung gegen ihre Person als Staatsstreich bezeichnet. Im Interview mit US-Medien drohte das Staatsoberhaupt mit der Beantragung einer Suspendierung Brasiliens im gemeinsamen südamerikanischen Markt Mercosur. Dabei will sie an die Demokratie-Klausel des Staatenbundes appellieren, sofern die demokratischen Spielregeln verletzt werden sollten. Die Opposition kritisierte die Äußerungen und bezeichnete sie als inakzeptabel. Zudem sei es verantwortungslos, Brasilien im Mercosur schaden zu wollen. Soziale Bewegungen bewerteten dies Äußerungen als weiteres Motiv für ein Impeachment.

Rousseff hat sich bereits mit der geplanten und letztendlich vom Obersten Gerichtshof verhinderten Ernennung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zum Minister/Kabinettschef einen „Bärendienst“ erwiesen. Zwei wie Ertrinkende und aneinander Klammernde konnten sich nicht retten, der Zerfall der Regierung wurde letztendlich nur noch beschleunigt. Das Armdrücken mit der unabhängigen Justiz und mit dem für die Ermittlungen im monumentalen Petrobras-Korruptionsskandal zuständigen Bundesrichter Sérgio Moro kann Roussef nicht gewinnen. Allerdings sorgt die 68-Jährige dafür, dass Brasiliens einst beträchtliches nationales und internationales Renommee zu Bruch geht.