Die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft will Ermittlungen gegen mehrere Parlamentarier einleiten. Da sich unter den Verdächtigten Ex-Präsidentschaftskandidat Senator Aécio Neves befindet, ist für die Entscheidung des Antrags der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes zuständig. Die Justiz geht davon aus, dass Neves und Parlamentspräsident Eduardo Cunha von illegalen Zahlungen rund um den staatlichen Energiekonzern Furnas wussten und davon profitiert haben.
Die Staatsanwaltschaft stützt sich nach Informationen aus Brasília auf Aussagen des Senators Delcídio Amaral. Die brasilianische Bundespolizei „Polícia Federal“ hatte den Politiker bereits am Mittwoch (25. September 2015) festgenommen. In den Ermittlungen rund um den Korruptionsskandal des halbstaatlichen Ölkonzerns „Petrobras“ war dies das erste Mal, dass ein in Amt und Würden befindliches Mitglied der Regierungspartei in Untersuchungshaft genommen wurde. Amaral gilt als „eine der Speerspitzen“ der regierenden Arbeiterpartei (PT) und hatte nach seiner Festnahme angekündigt, im Gegenzug für Strafmilderung mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten.
Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot will ebenfalls Ermittlungen gegen den Minister des Ministeriums für soziale Kommunikation Edinho Silva (PT) und gegen mehrere Führer der brasilianischen Partei PMDB, einst wichtigster Verbündeter der Arbeiterpartei in der Regierungskoalition, führen. Darunter befindet sich der Präsidenten des Senats, Renan Calheiros.
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Als Deutscher in Brasilien ist es schwer überhaupt sich zu diesem Skandal zu äußern.
Ich verstehe insbesondere nicht dass es in Brasilien möglich ist über Jahre hinweg korrupt zu leben ohne dass es irgend jemand auffallen würde. Das muss auffallen wenn eine Person deutlich über seine Verhältnisse lebt. Es geht ja hier nicht um ein paar Reais, es geht hier um viele Millionen die sich eine Person in verbrecherischer Absicht einsteckt.
In Deutschland gibt es für solche Situationen einen Spruch. Eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus – und in diesem Falle scheinen es viele hundert Krähen zu sein die sich gegenseitig schützen oder schonen. Alles mehr als traurig.
Ich hoffe dass Richter und Staatsanwälte nicht „umfallen“ – sonst gibt es hier keine Gerechtigkeit.