Rückführung nach Kuba: Flüchtlingswelle reißt nicht ab

Auf Kuba reißt die Flüchtlingswelle nicht ab. Woche für Woche greift die US-Küstenwache in der Straße von Florida verzweifelte Menschen in ihren behelfsmäßigen Booten auf, die alle Gefahren auf sich nehmen um vor der Diktatur in ihrem Heimatland zu fliehen. Am vergangenen Wochenende wurden erneut 103 kubanische Staatsbürger nach Bahia de Cabañas repatriiert, die Abschiebung war das Ergebnis von zwei separaten Aufgriffen im Süden der Straße von Florida. Seit dem 1. Oktober 2015 bis heute versuchten auf diesem Weg mindestens 4.807 Kubaner illegal in die USA einzureisen, im Vergleich zu 4.473 im Geschäftsjahr 2015.

Kubanische Migranten, die US-Territorium betreten, werden seit dem Cuban Adjustment Act 1966 grundsätzlich als politische Flüchtlinge behandelt. Nach einem Mindestaufenthalt von einem Jahr in den USA können kubanische Einwanderer eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragen (Legal Permanent Residency, LPR). Ein bilaterales Abkommen von 1995 zwischen Washington und Havanna sieht allerdings vor, dass auf hoher See aufgegriffene Kubaner von der US-Küstenwache nach Kuba zurückgeschickt und nicht mehr als Flüchtlinge behandelt werden (sogenannte „wet foot/dry foot“-Politik).