Venezuela: Abwahlreferendum soll im Oktober stattfinden

In der vergangenen Woche hat die venezolanische Opposition eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Referendum zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro geschafft. Die geforderte Mindestzahl von legitimierten Unterschriften war mit 409.313 deutlich überschritten worden. Die Wahlbehörden haben nun rund drei Wochen Zeit, das Ergebnis zu prüfen. Am Montag (27.) zeigte sich das Oppositionsbündniss Tisch der demokratischen Einheit (MUD) zuversichtlich, dass das in der Verfassung legitimierte Abwahlreferdum im Oktober dieses Jahres stattfinden wird.

In einem ersten Schritt waren 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt worden. Davon wurden 1,3 Millionen von der von den Sozialisten dominierten Wahlbehörde für gültig erklärt. Anschließend mussten 200.000 Unterzeichner der Petition mit ihrem Fingerabdruck ihre Unterschrift bestätigen. Nach Angaben von Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski waren bei der Validierung vor mehreren Tagen landesweit Busse von bewaffneten paramilitärischen roten Banden (Colectivos) überfallen und ausgeraubt worden. Den Passagieren wurde der Personalausweis gestohlen, damit sie nicht abstimmen konnten. Für die Unterschriftenaktion waren zudem nur etwa 300 von 40.000 vorhandenen elektronischen Wahlmaschinen im Einsatz. Viele Menschen mussten bis zu acht Stunden vor den Validierungs-Zentren verharren, um ihre Identität bestätigen zu können.

In der zweiten Phase muss die Opposition in nur drei Tagen weitere vier Millionen Unterschriften sammeln, um das Referendum durchzusetzen. Die Opposition fordert, dass die 19 Millionen in das Wahlregister eingetragenen Venezolaner ihr Recht ausüben und überall im Land abstimmen können (4.000 Abstimmungszentren verlangt). Ebenfalls wurde die Wahlbehörde aufgefordert, „rechtzeitig“ alle zur Verfügung stehenden Wahlmaschinen zu programmieren.