Amtsenthebung in Brasilien: Dilma Roussefffs Umzug auf Raten

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist seit Mitte Mai von ihrem Amt suspendiert. Der Senat hatte die vorläufige Amtsenthebung beschlossen und prüft aktuell die Vorwürfe, sie habe Haushaltszahlen geschönt. Laut Wirtschaftsexperten hat Interims-Präsident Michel Temer in den letzten acht Wochen bereits mehr erreicht als seine Vorgängerin in den anderthalb Jahren ihrer zweiten Amtszeit. Dementsprechend gibt es eine Stimmungsaufhellung im größten Land Lateinamerikas, sowohl das Unternehmens- als auch das Verbrauchervertrauen sind im Juni stark angestiegen. Rousseff geht offensichtlich davon aus, nach den Olympischen Spielen (vom 5. bis zum 21. August 2016 in Rio de Janeiro) nicht mehr in ihr Amt zurückzukehren. In den letzten Tagen wurde die 68-jährige mehrfach dabei beobachtet, wie sie Umzugskartons in den ihr zur Verfügung stehenden Legacy-Jet der brasilianischen Luftwaffe (FAB) verladen ließ.

Kurz nach ihrer Suspendierung hatte Rousseff ihr Büro im Präsidentenpalast „Palácio do Planalto“ geräumt und persönliche Habseligkeiten in ihre Amtsresidenz Palácio da Alvorado bringen lassen. Diese kann sie während des Prozedere der Amtsenthebung noch bewohnen. Da sie ihren offiziellen Wohnsitz in Porto Alegre (Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul) hat, darf sie für Reisen von Brasília in ihren 1.757,43 Kilometer (Luftlinie) entfernten Heimatort ein Flugzeug der Streitkräfte nutzen. Laut Berichten lokaler Medien hat die begeisterte Fahradfahrerin ihren Drahtesel, mit dem sie in der Vergangenheit fast täglich rund um den Präsidentschaftspalast unterwegs war, bereits nach Porto Alegre gebracht.

Aktuelle Umfragen gehen davon aus, dass die erforderlich Mehrheit der Senatoren einer endgültigen Amtsenthebung Ende August zustimmen wird. Die politische Landschaft wird allerdings als höchst fragil bezeichnet, in Brasilien erscheint nichts unmöglich.