Amtsenthebung in Brasilien: Wochen der Entscheidung für Rousseff

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff war im Mai dieses Jahr zur Prüfung von Vorwürfen wie Haushaltsmanipulationen für maximal 180 Tage vom Amt suspendiert worden. Ricardo Lewandowski, Präsident des Obersten Gerichtshofes (STF), hat bereits zugestimmt, dass die in der Verfassung vorgesehene endgültige Abstimmung über eine Amtsenthebung im Senat am 29. August beginnen und am 2. September enden wird. Sollte Rousseff definitiv des Amtes enthoben werden, reist der aktuelle Interims-Präsident Michel Temer am 6. September als amtierendes Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas zum am 6. September beginnenden G20-Gipfel nach China.

Eine Mehrheit für Rousseffs Amtsenthebung gilt als immer mehr wahrscheinlich. Sie selbst hat in den letzten Wochen mehrere geplante Auftritte im Nordosten Brasiliens, einstige Hochburg der Regierungspartei, abgesagt. Am Donnerstag (28.) war ebenfalls der groß angekündigte und von der Volksfront Brasiliens organisierte „Tag des Kampfes für Demokratie“ in São Luís (Hauptstadt des Bundesstaates Maranhão) gecancelt worden. Nach inoffiziellen Information glaubt selbst in der Regierungspartei „Partido dos Trabalhadores“ (PT) fast niemand mehr daran, dass sich Rousseff im Amt halten kann.

Update, 1. August

Am Sonntag haben in mehreren Städten des Landes Tausende Brasilianer die endgültige Absetzung der suspendierten Präsidentin gefordert. Ebenfalls kam es zu Sympathiekundgebungen von Anhängern des Regierungslager, die allerdings deutlich geringer ausfielen.