Das von der Opposition im sozialistischen Venezuela geplante Referendum zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro hat Anfang August und nach wochenlangem Streit eine wichtige Hürde genommen. In allen 24 Bundesstaaten war das notwendige Quorum von einem Prozent der Wahlberechtigten erreicht worden, insgesamt wurden 399.412 Unterschriften für gültig befunden (nötig waren knapp 198.000)
Am Dienstag (9.) gab der nationale Wahlrat CNE bekannt, dass die zweite Stufe des Abwahlreferendums Ende Oktober beginnen könnte.
Innerhalb von drei Tagen (zwischen 25. bis 27. Oktober) müssten überall im Land in Wahlzentren erneut Unterschriften gesammelt werden. Kommen dabei knapp vier Millionen Unterschriften – das entspricht 20 Prozent der Wahlberechtigten – zusammen, muss innerhalb von 15 Arbeitstagen die Überprüfung der Stimmen stattfinden (Ende der Frist 22. November). Innerhalb der nächsten drei Arbeitstage muss der Wahlrat dann bekannt geben, wann das Referendum durchgeführt wird (Frist: Innerhalb von 90 Kalendertagen). Damit dürfte es in diesem Jahr nicht mehr zum Referendum kommen. Fände das Referendum vor dem 10. Januar 2017 statt und Maduro würde abgewählt, müsste es innerhalb eines Monats Neuwahlen geben und nur so könnte es zum von der Opposition geplanten Machtwechsel kommen. Die Möglichkeit, dass ein Sozialist durch einen Sozialisten (Vizepräsident Aristóbulo Istúriz) ersetzt wird, scheint allerdings wahrscheinlicher.
Die Opposition will den Termin Ende Oktober nicht akzeptieren und spricht von absichtlicher Verzögerung. Oppositionsführer Henrique Capriles kündigte eine Massenmobilisierung und einen Marsch „auf Caracas“ an. „Wagen Sie es nicht, das Abwahlreferendum bis nächstes Jahr zu verschieben/verzögern“, so Capriles an die Adresse von Tibisay Lucena, Rektorin des Wahlrats.
Update, 10. August
Capriles hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass für Donnerstag (11.) ein Treffen mit dem Staatschef von Peru, Pedro Pablo Kuczynski, geplant ist. „Wir sind Söhne von Bolivar und das peruanische Volk ist unser Bruder. Peru muss uns bei der Lösung dieser Krise unterstützen“.
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Ay que novedad!
Das ist ja wirklich mal was ganz Neues, wer hätte das gedacht???
Natürlich wird nichts in diesem Jahr stattfinden und im Nächsten auch nicht.
Was glaubt das naive Oppositionsjüngelchen eigentlich, mit wem er es zu tun hat und welche globalen Interessen dahinterstecken?
Die Sauerei da geht noch lange so weiter, ist zu befürchten.
Insbesondere weil ich kein Konzept für die extrem schwierigen Jahrzehnte danach erkennen kann,….leider. Und HCR sowie das Oppositionsparlament, dieses Kasperletheater eine Alternative?
Yo no creo en eso!
Natürlich wird sich nichts ändern, weil die roten alles boikotieren und rechtzeitig vorgesorgt haben das dies auch möglich ist. Das alles ist aber kein Grund, die wenigen die versuchen die Lage zu ändern,. zu verunglimpfen
Das Kasperlitheater kommt doch nicht von der Oposition, eher die Masche der Chavistas…bist Du einer von dieser Rasse?? sieht fast so aus
Liebe Leute,
ich kann und darf meine Landsleute und die Zustände in diesem -meinem Land- kritisieren so viel und so lange ich dies möchte.
Verunglimpfen tue ich niemanden, sehr kritisch betrachten allerdings schon.
Das Problem in YV ist und bleibt seit jeher die unsäglich, gigantische Korruption, in Verbindung mit ausländischen Interessen und der Unkultur des „aprovechierens“ falls Ihr wisst, was das ist.
Die Chavisten sind nur ein Teil des Problems, aber nicht das Problem als Ganzes.
Auch Hr. HCR hat kein nachhaltiges und glaubwürdiges Konzept f. die Zukunft, sonst würde das ganze Land hinter ihm stehen und die Sache mit den Charismas hätte sich längst erledigt. HCR ist nicht ausreichend glaubwürdig und hat nicht ausreichend Charisma für ein große Bewegung.
Die Massen wollen wissen wie es weitergehen und wo das Essen herkommen soll, sie sind nun seit Jahren gewohnt, den Grundbedarf quasi geschenkt zu bekommen, wohingegen die da Oben [gleich welcher Parteizugehörigkeit] sich durch Rauben, Stehlen, Betrügen, Lügen, Korruption und Mord alles nehmen und unverschämt bedienen.
Glaubt mir, sobald jemand kommt und glaubwürdig und integer erscheint, noch dazu ein Konzept hat und dies vermitteln kann, dann hat der schlimme Spuk in YV ein Ende;- ich sehe es aber leider nicht.
Absolut richtig was sie hier schreiben. Korruption ist keine Erfindung der „Linken“, sondern die gibt es in allen Staaten und in jeder politischen Ausrichtung. Man kann es im Moment in Brasilien gut sehen wo die korruptesten Politiker jetzt die Macht übernommen haben. Abgesehen diese ständige Links/Rechts debattiererei ist völlig überholt. Alle Politischen Systeme sind nun einmal Korrupt und das nicht nur hier in Südamerika sondern genauso in Europa.
Also liebe Leute einfach mal schön den Ball flachhalten…..
Ball flachhalten!??? Wie lange willst Du noch warten??? Der MUD hat locker über 60% bei den Nationalwahlen erreicht! VE, und damit meine ich, dass das gesamte Volk, „aktiv“ werden muss! Die „Weltgemeinschaft“ hat doch überhaupt keine Ahnung,was in VE abgeht ! Ball „flachhalten“ ist m.E die unglücklichste Ausdrucksweise, die es geben kann!!!!
stimmt, aber die haben sie perfektioniert!!!!!!
Zum Update:
Sehr lustig, das Treffen mit den hermanos Peruanos, die werden es jetzt ganz sicher richten! Was soll dieser unsinnige, lächerlichen Aktionismus?
Die Opposition, die AN und HCR wirken nur völlig hilf- und zahnlos, was sie ja auch offenkundig und tatsächlich sind. Die ganze AN und auch das Wahlergebnis der Parlamentswahlen, ….. eine hübsche Versammlung von Frühstücksdirektoren;- nichts, aber auch rein garnichts wird sich ändern!
Basta ya de palabras! Hacen falta hechos.
¡Basta ya de abstracciones! Hacen falta acciones concretas.
Obwohl seit 16 Jahren in eine Venezolanische Familie eingeheiratet – entschuldigt die Wortwahl – die Weltgemeinschaft wird zuschauen bis Venezuela „verreckt“ ist. Da wird gar nichts passieren. Solange die USA noch so intensiv Erdöl kauft hat das Land einnahmen. Der Sturm auf den Präsidentenpalast mit Fastbürgerkrieg wie in Peru (Fujimori vs. Toledo) wird das Problem lösen. Meiner Meinung ist die Hemmschwelle für aus dem Ausland viel zu gross. Wieso soll das Ausland etwas zur Lösung beitragen. Maduro/Chavez sofern man sie verteufelt wurden auch mit grossem Mehr (zwar damals) gewählt. Wieso soll das nun alles nicht mehr gelten .. (Ich bin alles andere als ein Chavist ..!!) – aber die Venezolaner haben und werden keine andere Wahl haben als das Problem selbst zu lösen, an der Urne oder mit der Waffe. (Persönlich würde ich einen Einmarsch der USA am Liebsten heute sehen – aber seien wir ehrlich – ist das deren Aufgabe ? Dann hat Maduro was er will).